SessionNet | Sitzung des Verbandsgemeinderates - 25.03.2021

Sitzung

VGR/015/2021

Mandant

Verbandsgemeinde Westliche Börde

Gremium

Verbandsgemeinderat

Raum

Ausleben, Feldstraße 7 (Ortsfeuerwehr), Ausleben, Feldstraße 7 (Ortsfeuerwehr)

Datum

25.03.2021

Zeit

19:00-20:54 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Entscheidung über die Einwendungen der Niederschrift zur Sitzung im vereinfachten schriftlichen Verfahren am 11.01.2021
Ö 5	Entscheidung über die Einwendungen der Niederschrift zur Sitzung im vereinfachten schriftlichen Verfahren am 08.02.2021
Ö 6	Beschluss in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
Ö 7	Bericht des Verbandsgemeindebürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse im schriftlichen Verfahren des Verbandsgemeinderates am 11.01.2021 und 08.02.2021 und deren Ausführung, wichtige Verbandsgemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
Ö 8	Wahl der Schiedsperson Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VG/119/21-BV	Vorlage VerbG Westliche Börde
Ö 9	Bestätigung des im Umlaufverfahren gefassten Beschlusses vom 11.01.2021 - hier: Feststellung über das fehlende öffentliche Interesse zum Erhalt eines Industriedenkmals Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 10	Bestätigung des im Umlaufverfahren gefassten Beschlusses vom 11.01.2021 - hier: Benennung von Persönlichkeiten für den neuen Verwaltungssitz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 11	Bestätigung des im Umlaufverfahren gefassten Beschlusses vom 11.01.2021 - hier: 1. Änderungssatzung zur Kostensatzung Feuerwehr Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 12	Bestätigung des im Umlaufverfahren gefassten Beschlusses vom 11.01.2021 - hier: Abberufung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Kroppenstedt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 13	Bestätigung des im Umlaufverfahren gefassten Beschlusses vom 11.01.2021 - 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Stadt Kroppenstedt; hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 14	Bestätigung des im Umlaufverfahren gefassten Beschlusses vom 11.01.2021 - hier: Gewässerumlagesatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 15	Bestätigung des im Umlaufverfahren gefassten Beschlusses vom 11.01.2021 - hier: Gewässerumlageerhebungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 16	Bestätigung des im Umlaufverfahren gefassten Beschlusses vom 11.01.2021 - hier: Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 17	Bestätigung des im Umlaufverfahren gefassten Beschlusses vom 11.01.2021 - hier: Optionserklärung zum § 2 Abs. 3 Umsatzsteuergesetz gegenüber dem Finanzamt - Fortschreibungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 18	Bestätigung des im Umlaufverfahren gefassten Beschlusses vom 08.02.2021 - hier: Beschluss zur Beantragung und Umsetzung von Fördermitteln aus der Richtlinie "Kinderbetreuungsfinanzierung "2020-2021" in der Kindertagesstätte Ausleben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 19	Bestätigung des im Umlaufverfahren gefassten Beschlusses vom 08.02.2021 - hier: Kreditaufnahme zur Investitionsfinanzierung der Maßnahme 101 - Breitbandausbau in der Verbandsgemeinde Westliche Börde Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 19, Enthaltungen: 0
Ö 20	Antrag der AKW-Fraktion zur Festlegung eines einheitlichen Finanzierungsmodells für zukünftige Investitionen der Verbandsgemeinde Westliche Börde im Bereich der Pflichtaufgaben		Antrag AKW-Fraktion; HFA VG 02.03.2021, TOP 6, Anlage 1 Stellungnahme der Verwaltung; HFA VG 02.03.2021, TOP 6, Anlage 2
Ö 21	1. Änderung der Kostenbeitragssatzung für Tageseinrichtungen der Verbandsgemeinde Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1	VG/106/20-BV	Vorlage VerbG Westliche Börde 1. Änderungssatzung Kostenbeitragssatzung Kita derzeitige Kostenbeitragssatzung WB Kita
Ö 22	Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung nach KiFöG LSA Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1	VG/107/20-BV	Vorlage VerbG Westliche Börde freier Hort LEQ
Ö 23	mittel- und langfristige Schulentwicklungsplanung	VG/108/20-BV	Vorlage VerbG Westliche Börde 1. Anlage - Präsentation Landkreis Börde zur Sepl-VO2022 2. Anlage - Schulplanung 2022-2032 xlsx
Ö 24	alternative Kostenschätzung zum Bauprojekt "Feuerwehrhaus Wulferstedt" entsprechend des Stiles der Feuerwehrhäuser Großalsleben und Kroppenstedt	VG/100/20-IV	Informationsvorlage 100zwoelf Machbarkeitsstudie FF Wulferstedt V0.2 20200706 2020 11 10 Entwurf 3-Grundriss E3 Kostenschätzung Ing.-Büro Olaf Kühn
Ö 25	1. Änderung der Satzung zur Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger in der Verbandsgemeinde Westliche Börde (Entschädigungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VG/114/21-BV	Vorlage VerbG Westliche Börde Entwurf 1. Änderung Entschädigungssatzung Synapse Entschädigungssatzung
Ö 26	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der FF Wulferstedt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VG/110/21-BV	Vorlage VerbG Westliche Börde
Ö 27	befristete Einsetzung als stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Am Großen Graben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VG/112/21-BV	Vorlage VerbG Westliche Börde
Ö 28	befristete Einsetzung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Kloster Gröningen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VG/113/21-BV	Vorlage VerbG Westliche Börde
Ö 29	Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 10 Raumordnungsgesetz i.V.m. § 7 Landesentwicklungsgesetz des Landes Sachsen Anhalt zum 2. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht - GemeindlicheStellungnahme Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VG/111/21-BV/1	Vorlage VerbG Westliche Börde Anlage 1 Karte 1 zeichnerische Darstellung Anlage 2 Standorten für wassersport und wassertouristische Angebote Anlage 3 regional bedeutsame Standorte für Kultur- und Denkmalspflege Anlage 4
Ö 30	Grundsatzbeschluss zur Beantragung von Fördermitteln Smart Cities und Eigenmittelbestätigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VG/118/21-BV	Vorlage VerbG Westliche Börde Bewerbungsformular - KfW Wettbewerb Smart City - Stand 09.03.2021 Kosten- und Finanzierungsplan Stand 09.03.2021
Ö 31	Gewährung einer Aufwandsentschädigung nach KomBesVO für den hauptamtlichen Bürgermeister Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VG/109/20-BV	Vorlage VerbG Westliche Börde Antrag Herr Stankewitz
Ö 32	Bestätigung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung des Verbandsgemeindebürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VG/117/21-BV	Vorlage VerbG Westliche Börde Bericht Prüfung JA 2016 VerbGem Jahresabschlussbilanz2016 Anhang Jahresabschlussbilanz2016 Bericht
Ö 33	Zuschuss für das Projekt "Co-Working-Space mit Raum für Gründer" in der Stadt Kroppenstedt als unkürzbarer Bestandteil im Haushalt 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VG/122/21-BV	Vorlage VerbG Westliche Börde Bewilligungsbescheid für das Projekt “Co-Working-Space mit Raum für Gründer” vom 07.10.2020 Gestaltungsvorschlag Co-Working-Space von “Liebnerstadtfeld” Konzept zum Fördermittelbescheid "Co-Working-Space mit Raum für Gründer" Kurz-Präsentation Konzeptvorstellung
Ö 34	Beschluss über den Nutzungsvertrag, die Klärung der Finanzierungsanteile nach § 92.3 KVG LSA und die außerplanmäßige Auszahlung für den Grundschul- und Hortstandort Grabenstraße 14 in 39397 Gröningen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 3	VG/123/21-BV	Vorlage VerbG Westliche Börde Anlage 1: Beschluss Nr. 127/26/2014 Änderung Nutzungsvertrag vom 27.07.2011 zwischen der Verbandsgemeinde Westliche Börde und der Stadt Gröningen für die Grundschule Gröningen Anlage 2: Nutzungsvertrag zwischen der Verbandsgemeinde Westliche Börde und der Stadt Gröningen zur Überlassung von Grundstücken und Gebäuden zur Nutzung als Grundschule und Hort Anlage 3: Vertrag nach § 92 Abs. 3 KVG LSA zwischen der Verbandsgemeinde Westliche Börde und der Stadt Gröningen über die Sanierung einer Grundschule mit Hortstandort und Außenanlage in der Grabenstraße 14, 39397 Gröningen Anlage 4: Maßnahmen-Kosten-Zahlungsplan Sanierung Grundschule und Hort am Standort Gröningen Anlage 5: Lageplan derzeitiger Stand Anlage 6: Lageplan nach Abbruch mit geplantem Aulaneubau Anlage 7: Grundriss Erdgeschoss Anlage 8: Grundriss 1. Obergeschoss Anlage 9: Nutzungsvertrag GS Gröningen vom 27.07.2011
Ö 35	4. Änderung der Verbandsgemeindevereinbarung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VG/124/21-BV	Vorlage VerbG Westliche Börde 4. Änderung der Verbandsgemeindevereinbarung
Ö 36	Genehmigungen von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
Ö 37	Annahme von Spenden
Ö 38	Information des Verbandsgemeindebürgermeisters
Ö 39	Anfragen, Anregungen und Hinweise der Mitglieder
Ö 40	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 48	Bekanntgabe gefasster Beschlüsse im nicht öffentlichen Teil
Ö 49	Schließung der Sitzung

Informationen

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