SessionNet | Sitzung des Verbandsgemeinderates - 25.03.2021

Vorlage VerbG Westliche Börde

VG/119/21-BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 19, Enthaltungen: 0

Antrag AKW-Fraktion; HFA VG 02.03.2021, TOP 6, Anlage 1

Stellungnahme der Verwaltung; HFA VG 02.03.2021, TOP 6, Anlage 2

Vorlage VerbG Westliche Börde

1. Änderungssatzung Kostenbeitragssatzung Kita

derzeitige Kostenbeitragssatzung WB Kita

VG/106/20-BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage VerbG Westliche Börde

freier Hort LEQ

VG/107/20-BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage VerbG Westliche Börde

1. Anlage - Präsentation Landkreis Börde zur Sepl-VO2022

2. Anlage - Schulplanung 2022-2032 xlsx

VG/108/20-BV

Informationsvorlage

100zwoelf Machbarkeitsstudie FF Wulferstedt V0.2 20200706

2020 11 10 Entwurf 3-Grundriss E3

Kostenschätzung Ing.-Büro Olaf Kühn

VG/100/20-IV

Vorlage VerbG Westliche Börde

Entwurf 1. Änderung Entschädigungssatzung

Synapse Entschädigungssatzung

VG/114/21-BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage VerbG Westliche Börde

VG/110/21-BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage VerbG Westliche Börde

VG/112/21-BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage VerbG Westliche Börde

VG/113/21-BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage VerbG Westliche Börde

Anlage 1 Karte 1 zeichnerische Darstellung

Anlage 2 Standorten für wassersport und wassertouristische Angebote

Anlage 3 regional bedeutsame Standorte für Kultur- und Denkmalspflege

Anlage 4

VG/111/21-BV/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage VerbG Westliche Börde

Bewerbungsformular - KfW Wettbewerb Smart City - Stand 09.03.2021

Kosten- und Finanzierungsplan Stand 09.03.2021

VG/118/21-BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage VerbG Westliche Börde

Antrag Herr Stankewitz

VG/109/20-BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage VerbG Westliche Börde

Bericht Prüfung JA 2016 VerbGem

Jahresabschlussbilanz2016 Anhang

Jahresabschlussbilanz2016 Bericht

VG/117/21-BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage VerbG Westliche Börde

Bewilligungsbescheid für das Projekt “Co-Working-Space mit Raum für Gründer” vom 07.10.2020

Gestaltungsvorschlag Co-Working-Space von “Liebnerstadtfeld”

Konzept zum Fördermittelbescheid "Co-Working-Space mit Raum für Gründer"

Kurz-Präsentation Konzeptvorstellung

VG/122/21-BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage VerbG Westliche Börde

Anlage 1: Beschluss Nr. 127/26/2014 Änderung Nutzungsvertrag vom 27.07.2011 zwischen der Verbandsgemeinde Westliche Börde und der Stadt Gröningen für die Grundschule Gröningen

Anlage 2: Nutzungsvertrag zwischen der Verbandsgemeinde Westliche Börde und der Stadt Gröningen zur Überlassung von Grundstücken und Gebäuden zur Nutzung als Grundschule und Hort

Anlage 3: Vertrag nach § 92 Abs. 3 KVG LSA zwischen der Verbandsgemeinde Westliche Börde und der Stadt Gröningen über die Sanierung einer Grundschule mit Hortstandort und Außenanlage in der Grabenstraße 14, 39397 Gröningen

Anlage 4: Maßnahmen-Kosten-Zahlungsplan Sanierung Grundschule und Hort am Standort Gröningen

Anlage 5: Lageplan derzeitiger Stand

Anlage 6: Lageplan nach Abbruch mit geplantem Aulaneubau

Anlage 7: Grundriss Erdgeschoss

Anlage 8: Grundriss 1. Obergeschoss

Anlage 9: Nutzungsvertrag GS Gröningen vom 27.07.2011

VG/123/21-BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 3

Vorlage VerbG Westliche Börde

4. Änderung der Verbandsgemeindevereinbarung

VG/124/21-BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteBegrüßung und Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteEntscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil

Ö 3 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 4 TexteEntscheidung über die Einwendungen der Niederschrift zur Sitzung im vereinfachten schriftlichen Verfahren am 11.01.2021

Ö 5 TexteEntscheidung über die Einwendungen der Niederschrift zur Sitzung im vereinfachten schriftlichen Verfahren am 08.02.2021

Ö 6 TexteBeschluss in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung

Ö 7 TexteBericht des Verbandsgemeindebürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse im schriftlichen Verfahren des Verbandsgemeinderates am 11.01.2021 und 08.02.2021 und deren Ausführung, wichtige Verbandsgemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen

Ö 8 VO1 Dok.TexteWahl der Schiedsperson

Ö 9 TexteBestätigung des im Umlaufverfahren gefassten Beschlusses vom 11.01.2021 - hier: Feststellung über das fehlende öffentliche Interesse zum Erhalt eines Industriedenkmals

Ö 10 TexteBestätigung des im Umlaufverfahren gefassten Beschlusses vom 11.01.2021 - hier: Benennung von Persönlichkeiten für den neuen Verwaltungssitz

Ö 11 TexteBestätigung des im Umlaufverfahren gefassten Beschlusses vom 11.01.2021 - hier: 1. Änderungssatzung zur Kostensatzung Feuerwehr

Ö 12 TexteBestätigung des im Umlaufverfahren gefassten Beschlusses vom 11.01.2021 - hier: Abberufung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Kroppenstedt

Ö 13 TexteBestätigung des im Umlaufverfahren gefassten Beschlusses vom 11.01.2021 - 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Stadt Kroppenstedt; hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Ö 14 TexteBestätigung des im Umlaufverfahren gefassten Beschlusses vom 11.01.2021 - hier: Gewässerumlagesatzung

Ö 15 TexteBestätigung des im Umlaufverfahren gefassten Beschlusses vom 11.01.2021 - hier: Gewässerumlageerhebungssatzung

Ö 16 TexteBestätigung des im Umlaufverfahren gefassten Beschlusses vom 11.01.2021 - hier: Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2021

Ö 17 TexteBestätigung des im Umlaufverfahren gefassten Beschlusses vom 11.01.2021 - hier: Optionserklärung zum § 2 Abs. 3 Umsatzsteuergesetz gegenüber dem Finanzamt - Fortschreibungsbeschluss

Ö 18 TexteBestätigung des im Umlaufverfahren gefassten Beschlusses vom 08.02.2021 - hier: Beschluss zur Beantragung und Umsetzung von Fördermitteln aus der Richtlinie "Kinderbetreuungsfinanzierung "2020-2021" in der Kindertagesstätte Ausleben

Ö 19 TexteBestätigung des im Umlaufverfahren gefassten Beschlusses vom 08.02.2021 - hier: Kreditaufnahme zur Investitionsfinanzierung der Maßnahme 101 - Breitbandausbau in der Verbandsgemeinde Westliche Börde

Ö 20 2 Dok.TexteAntrag der AKW-Fraktion zur Festlegung eines einheitlichen Finanzierungsmodells für zukünftige Investitionen der Verbandsgemeinde Westliche Börde im Bereich der Pflichtaufgaben

Ö 21 VO3 Dok.Texte1. Änderung der Kostenbeitragssatzung für Tageseinrichtungen der Verbandsgemeinde

Ö 22 VO2 Dok.TexteLeistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung nach KiFöG LSA

Ö 23 VO3 Dok.Textemittel- und langfristige Schulentwicklungsplanung

Ö 24 VO4 Dok.Textealternative Kostenschätzung zum Bauprojekt "Feuerwehrhaus Wulferstedt" entsprechend des Stiles der Feuerwehrhäuser Großalsleben und Kroppenstedt

Ö 25 VO3 Dok.Texte1. Änderung der Satzung zur Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger in der Verbandsgemeinde Westliche Börde (Entschädigungssatzung)

Ö 26 VO1 Dok.TexteBerufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der FF Wulferstedt

Ö 27 VO1 Dok.Textebefristete Einsetzung als stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Am Großen Graben

Ö 28 VO1 Dok.Textebefristete Einsetzung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Kloster Gröningen

Ö 29 VO5 Dok.TexteBeteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 10 Raumordnungsgesetz i.V.m. § 7 Landesentwicklungsgesetz des Landes Sachsen Anhalt zum 2. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht- GemeindlicheStellungnahme

Ö 30 VO3 Dok.TexteGrundsatzbeschluss zur Beantragung von Fördermitteln Smart Cities und Eigenmittelbestätigung

Ö 31 VO2 Dok.TexteGewährung einer Aufwandsentschädigung nach KomBesVO für den hauptamtlichen Bürgermeister

Ö 32 VO4 Dok.TexteBestätigung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung des Verbandsgemeindebürgermeisters

Ö 33 VO5 Dok.TexteZuschuss für das Projekt "Co-Working-Space mit Raum für Gründer" in der Stadt Kroppenstedt als unkürzbarer Bestandteil im Haushalt 2022

Ö 34 VO10 Dok.TexteBeschluss über den Nutzungsvertrag, die Klärung der Finanzierungsanteile nach § 92.3 KVG LSA und die außerplanmäßige Auszahlung für den Grundschul- und Hortstandort Grabenstraße 14 in 39397 Gröningen

Ö 35 VO2 Dok.Texte4. Änderung der Verbandsgemeindevereinbarung

Ö 36 TexteGenehmigungen von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

Ö 37 TexteAnnahme von Spenden

Ö 38 Information des Verbandsgemeindebürgermeisters

Ö 39 TexteAnfragen, Anregungen und Hinweise der Mitglieder

Ö 40 TexteSchließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Ö 48 TexteBekanntgabe gefasster Beschlüsse im nicht öffentlichen Teil

Ö 49 TexteSchließung der Sitzung