Sitzung
HFA-GRÖ/013/2020
Mandant
Stadt Gröningen
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Gröningen, Grabenstraße 14 (Sitzungssaal)
Datum
30.11.2020
Zeit
19:00-21:56 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über die Einwendungen der Niederschrift der Sitzungen am 14.09.2020 und 19.10.2020
 
Ö 5
Beschluss in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 6
Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung "Fabrikstraße" im OT Großalsleben; hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
 GRÖ/123/20-BV
Ö 7
B-Plan nach § 13 a BauGB "Wohnbebauung Damaschekweg" Gröningen; hier Billigung und öffentliche Auslegung des Entwurfs sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
 GRÖ/124/20-BV
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für die Errichtung von Seniorenhäusern an der Straße Zur Seeburg im OT Heynburg der Stadt Gröningen
 GRÖ/119/20-BV
Ö 9
Abwägungs- und Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Wohngebiet „Hederslebener Weg“ in der Stadt Gröningen in der aktuellen Fassung des BauGB
 GRÖ/141/20-BV
Ö 10
B-Plan Gewerbegebiet II Gröningen (ALDI) Hier: Befreiungen von den festsetzungen des B-Planes für das Bauvorhaben: Aufbau einer DHL Packstation- Modular Bauherr: Deutsche Post AG, NL Multikanalvertrieb, DHL-Packstation
 GRÖ/125/20-BV
Ö 11
Gestaltungs- und Nutzungskonzept Zuckerpark Gröningen
 GRÖ/132/20-BV
Ö 12
Erneuerung / Erweiterung der Straßenbeleuchtung in Gröningen und Ortsteilen; hier: Aufwandsspaltung
 GRÖ/129/20-BV
Ö 13
Erneuerung des Gehweges und der Straßenbeleuchtung in Gröningen, Goethepromenade; hier Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung
 GRÖ/138/20-BV
Ö 14
Satzung über die Festlegung des Beitragssatzes zur Vorausleistung zu den voraussichtlichen Investitionsaufwendungen im HJ 2020 für straßenbauliche Maßnahmen zur Erhebung wiederkehrender Beiträge in der Abrechnungseinheit I - Großalsleben
 GRÖ/130/20-BV
Ö 15
Satzung über die Festlegung des Beitragssatzes zur Vorausleistung zu den voraussichtlichen Investitionsaufwendungen im HJ 2020 für straßenbauliche Maßnahmen zur Erhebung wiederkehrender Beiträge in der Abrechnungseinheit II - Krottorf
 GRÖ/137/20-BV
Ö 16
Fortführung des Städtebauförderprogramms "Lebendige Zentren" im Programmjahr 2021 und Aufnahme von Maßnahmen in den MKFZ-Plan für das PJ 2021 der Stadt Gröningen
 GRÖ/143/20-BV
Ö 17
Optionserklärung zum § 2 Abs. 3 Umsatzsteuergesetz gegenüber dem Finanzamt-Fortschreibungsbeschluss
 GRÖ/142/20-BV
Ö 18
Durchführung von Feuerwerken auf öffentlichen Flächen
 GRÖ/120/20-BV
Ö 19
Annahme von Spenden
 
Ö 19.1
Annahme zweier Spenden für die Außensanierung des Schlauchturm/ Gerätehaus der FFW Großalsleben.
 GRÖ/128/20-BV
Ö 19.2
Annahme von Spenden für die Bodebrücke
 GRÖ/131/20-BV
Ö 19.3
weitere Spenden
 
Ö 20
Anträge der UWG-Fraktion
 
Ö 20.1
Änderung des Kaufpreises für das Baugebiet "An der Kirchstraße"
 
Ö 20.2
Gestaltung des Marktplatzes in Großalsleben
 
Ö 20.3
Änderung/Anpassung der Aufwandsentschädigungssatzung
 
Ö 20.4
Änderung Beginn Bauausschuss-Sitzung
 
Ö 21
Sanierungsbedarfe Kitas der Stadt Gröningen
 GRÖ/127/20-IV
Ö 22
Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren zum Bergbaulichen Vorhaben Hartsteintagebau Dönstedt-Eiche Hier: gemeindliche Stellungnahme
 GRÖ/114/20-IV
Ö 23
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
 
Ö 24
Information des Bürgermeisters und der Verwaltung
 
Ö 25
Anfragen, Anregungen und Hinweise der Mitglieder
 
Ö 26
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 34
Schließung der Sitzung