Sitzung
SR-GRÖ/016/2021
Mandant
Stadt Gröningen
Gremium
Stadtrat Gröningen
Raum
Gröningen, Grabenstraße 14 (Fachkabinett 1. OG)
Datum
29.03.2021
Zeit
19:30-21:48 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über die Einwendungen der Niederschrift zur Sitzung im vereinfachten schriftlichen Verfahren am 22.12.2020
 
Ö 5
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse im schriftlichen Verfahren des Stadtrates am 22.12.2020, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 7
B-Plan Mischgebiet "Heinrich-Julius-Straße 11" Gröningen, hier: Billigung und öffentliche Auslegung des Entwurfes sowie Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
 GRÖ/160/21-BV
Ö 8
Bestätigung des im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses vom 22.12.2020 - hier: Gestaltungs- und Nutzungskonzept Zuckerpark Gröningen
 
Ö 9
Bestätigung des im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses vom 22.12.2020 - hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung "Fabrikstraße"
 
Ö 10
Bestätigung des im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses vom 22.12.2020 - hier: Billigung und Auslegung sowie des B-Planes Wohnbebauung Damaschkeweg" sowie Beteiligung Träger öffentlicher Belange
 
Ö 11
Bestätigung des im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses vom 22.12.2020 - hier: Aufstellung eines vorhabenbezogenen B-Planes für die Errichtung von Seniorenhäusern an der Straße Zur Seeburg im OT Heynburg
 
Ö 12
Bestätigung des im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses vom 22.12.2020 - hier: Befreiungen von Festsetzungen des B-Planes Gewerbegebiet II Gröningen (Aufbau einer DHL-Packstation)
 
Ö 13
Bestätigung des im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses vom 22.12.2020 - hier: Erneuerung / Erweiterung Straßenbeleuchtung in Gröningen und Ortsteilen - Aufwandsspaltung
 
Ö 14
Bestätigung des im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses vom 22.12.2020 - hier: Erneuerung Gehweg und Straßenbeleuchtung Goethepromenade - Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung
 
Ö 15
Bestätigung des im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses vom 22.12.2020 - hier: Festlegung vorläufiger Beitragssatz HJ 2020 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge in der Abrechnungseinheit I - Großalsleben
 
Ö 16
Bestätigung des im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses vom 22.12.2020 - hier: Festlegung vorläufiger Beitragssatz HJ 2020 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge im Abrechnungsgebiet II - Krottorf
 
Ö 17
Bestätigung des im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses vom 22.12.2020 - hier: Fortführung des Städtebauprogramms "Lebendige Zentren" im PJ 2021 und Aufnahme von Maßnahmen in den MKFZ-Plan
 
Ö 18
Bestätigung des im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses vom 22.12.2020 - hier: Optionserklärung zum § 2 Abs. 3 Umsatzsteuergesetz gegenüber dem Finanzamt - Fortschreibungsbeschluss
 
Ö 19
Antrag der Unabhängigen Fraktion - hier: Änderung des Kaufpreises für das Baugebiet "An der Kirchstraße" OT Großalsleben
 
Ö 20
Antrag der Unabhängigen Fraktion - hier: Gestaltung des Marktplatzes in Großalsleben
 
Ö 21
Antrag der Unabhängigen Fraktion, hier: Änderung/Anpassung der Aufwandsentschädigungssatzung
 
Ö 22
Entschädigungssatzung
 GRÖ/151/21-BV
Ö 23
Durchführung von Feuerwerken auf öffentlichen Flächen
 GRÖ/120/20-BV
Ö 24
Städtebauförderprogramm "Förderung von kleineren Städten und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke" KSG - Änderung des MKFZ-Planes PJ 2012 der Stadt Gröningen
 
Ö 25
Städtebauförderprogramm "Förderung von kleineren Städten und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke" KSG - Änderung des MKFZ-Planes PJ 2018 der Stadt Gröningen
 GRÖ/154/21-BV
Ö 26
Städtebauförderprogramm "Förderung von kleineren Städten und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke" KSG - Änderung des MKFZ-Planes PJ 2019 der Stadt Gröningen
 GRÖ/155/21-BV
Ö 27
Städtebauförderprogramm "Förderung von Lebendigen Zentren" - Änderung des MKFZ-Planes PJ 2020 der Stadt Gröningen
 GRÖ/156/21-BV
Ö 28
Städtebauförderprogramm "Förderung von Lebendigen Zentren" - Änderung des MKFZ-Planes PJ 2021 der Stadt Gröningen zum Fortführungsantrag PJ 2021
 
Ö 29
Beschluss über den Nutzungsvertrag und die Klärung der Finanzierungsanteile nach § 92.3 KVG LSA für den Grundschul- und Hortstandort Grabenstraße 14 in 39397 Gröningen
 
Ö 30
Namensgebung für die Anliegerstraße im Sanierungsgebiet auf dem Edelhof
 GRÖ/152/21-BV
Ö 31
Benehmen zur 4. Änderung der Verbandsgemeindevereinbarung
 GRÖ/157/21-BV
Ö 32
Bestimmung des Wahltags für die Bürgermeisterwahl der Stadt Gröningen
 GRÖ/148/21-BV
Ö 33
Annahme von Spenden
 
Ö 34
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
 
Ö 35
Informationen und Mitteilungen des Bürgermeisters und der Verwaltung
 
Ö 36
Anfragen, Anregungen und Hinweise der Mitglieder
 
Ö 37
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 48
Bekanntgabe gefasster Beschlüsse im nicht öffentlichen Teil
 
Ö 49
Schließung der Sitzung