Der Vorsitzende ruft den Tagesordnungspunkt auf. Er bedankt sich bei der Verwaltung für die Aufarbeitung der Städtebaufördermittel.

 

Herr Stankewitz führt zum Inhalt der Vorlage aus. Dabei gibt er den Hinweis auf die zwei abgeschlossenen Maßnahmen und die Empfehlung der Verwaltung, die nicht gebundenen Fördermittel auf die verbliebene Maßnahme zu übertragen. Dadurch kann der Zinsanspruch vom Land Sachsen-Anhalt vermieden werden und die nicht eingesetzten Fördermittel müssen nicht zurückgegeben werden.

 

Es liegen keine Anfragen der Stadträte vor.

 

Der Vorsitzende ruft zur Abstimmung auf. Der Beschlussvorschlag wird einstimmig angenommen.