Der Vorsitzende ruft den Tagesordnungspunkt auf und erteilt Herrn Stankewitz das Wort.

 

Herr Stankewitz führt zu den Inhalten der Vorlage aus. Die Maßnahme 1 kann derzeit nicht umgesetzt werden, da noch weitere Messergebnisse aufgenommen werden müssen. Hier gibt es Probleme im Baugrund. Diese müssen sorgfältig abgeklärt werden. Erst danach kann ein Sanierungskonzept erstellt werden. Auch die Maßnahme 2 ist derzeit nicht umsetzbar. Hier fehlt es an der Sicherstellung der Gesamtfinanzierung. Die Realisierung in Bauabschnitten ist nicht möglich. Daher sollen die derzeit nicht benötigten Mittel auf die Maßnahme 4 umgewidmet werden. Die private Maßnahme “Realisierung Kindertagesstätte” läuft termingerecht. Die Außenanlage muss zum 01.01.2022 fertig sein, da sonst die Betriebserlaubnis durch den Landkreis versagt wird. Aufgrund des Erbbaupachtvertrages muss die Stadt Gröningen die Leistungen erbringen. Die Maßnahme 2 soll durch den Fortführungsantrag PJ 2021 finanziell untersetzt werden. Ausdrücklich ist die Maßnahme 2 nicht aufgehoben. Die Maßnahme 5 ist notwendig geworden, da sich die Baukosten nach Vergabe und notwendiger Erweiterung erhöht haben.

 

Von den anwesenden Stadträten gibt es keine Rückfragen zu den Ausführungen.

 

Der Vorsitzende ruft zur Abstimmung auf.

Der Stadtrat nimmt den Beschlussvorschlag einstimmig an.