SessionNet | Sitzung des Gemeinderates Ausleben - 20.06.2022

Sitzung

GR-AUS/013/2022

Mandant

Gemeinde Ausleben

Gremium

Gemeinderat Ausleben

Raum

Ausleben, Bauernwinkel 23, Aula der Sekundarschule (Eingang Nr. 1 von der Sporthalle)

Datum

20.06.2022

Zeit

19:00-20:46 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Entscheidung über die Einwendungen der Niederschrift der Sitzung am 21.03.2022 und Bestätigung der Niederschrift
Ö 5	Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
Ö 7	Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
Ö 8	Sachstand zum grundhaften Ausbau der L 104 im OT Ottleben, 5. BA, Information und Vorschau auf den letzten BA der L 77
Ö 9	Sachstand Schloss Trautenburg
Ö 10	Sachstand Verlegung Breitbandkabel in Ausleben
Ö 11	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 06/2022 "Biomethananlage" in Ausleben OT Üplingen Hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	AUS/110/22-BV	076-13-2022 Aufstellg BPlan Biomethananlage Üplingen mitAnlage Vorlage Gemeinde Ausleben Anlage 1: Plangebiet Anlage 2: Lageplan Biogasanlage Anlage 4: Plan Geltungsbereich Aufstellungsbeschluss Biomethan Beschluss Nr. 076/13/2022 Anlage 3: Kurzbeschreibung der Biometangasanlage
Ö 12	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 06/2022 "Biomethananlage" in Ausleben OT Üplingen Hier: Städtebaulicher Vertrag Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	AUS/111/22-BV	077-13-2022 städtebVertr BPlan Biomethananlage Üplingen Vorlage Gemeinde Ausleben Beschluss Nr. 077/13/2022 Anlage: Entwurf StädtebaulVertrag
Ö 13	Ausbau der Nussstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	AUS/099/22-BV	078-13-2022 AusbauNussstraße Vorlage Gemeinde Ausleben Beschluss Nr. 078/13/2022 VP U1 Lageplan Bl1 VP U1 Lageplan Bl2 VP U2 Querschnitt VP U3 Grunderwerb Bl1 VP U3 Grunderwerb Bl2
Ö 14	1. Änderung zum B-Plan "Triftstr. 2. BA", Ausleben Hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	AUS/101/22-BV	079-13-2022 Aufstellg 1.Änd.Bplan Triftstr.2.BA mitAnlage Vorlage Gemeinde Ausleben Beschluss Nr. 079/13/2022 Plangebiet “Triftstraße 2. Bauabschnitt”
Ö 15	1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "altersgerechtes Wohnen" in der Schützenstraße in Ausleben Hier: Durchführungsvertrag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	AUS/102/22-BV	080-13-2022 Durchführ-vertr 1.Änd.BPlan AltersgerWohnen Schützenstr Vorlage Gemeinde Ausleben Durchführungsvertrag Beschluss Nr. 080/13/2022
Ö 16	1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 2 "altersgerechtes Wohnen" in der Schützenstraße in Ausleben Hier: Abwägungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	AUS/103/22-BV	081-13-2022 Abwägung 1.Änd.BPlan AltersgerWohnen Schützenstr Vorlage Gemeinde Ausleben Abwägungskatalog (Stand: März 2022; Seite 1-4) Beschluss Nr. 081/13/2022
Ö 17	1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 2 „Altersgerechtes Wohnen“ in der Schützenstraße in Ausleben hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	AUS/104/22-BV	082-13-2022 Satzungsbeschl 1.Änd.BPlan AltersgerWohnen Schützenstr Vorlage Gemeinde Ausleben Anlage 1: Planteil Anlage 2: Textteil Beschluss Nr. 082/13/2022
Ö 18	Abwägungsbeschluss Bebauungsplan „Wohnen am ehemaligen Sportplatz“ in der Gemeinde Ausleben (Wiedervorlage) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	AUS/062/21-BV/1	083-13-2022 Abwägung BPlan Wohnen-am-ehem-Sportplatz Vorlage Gemeinde Ausleben Anlage 1: Abwägungstabelle Anlage 2 zur Information: Bürger 1 Anlage 3 zur Information: Bürger 2 Anlage 4 zur Information: Landesdenkmalsamt Anlage 5 zur Informtion: Landkreis Beschluss Nr. 083/13/2022 BN 046 09 2021 abgelehnt - Abwägungsbeschluss B-Plan Wohnen am ehem. Sportplatz - Gem. Ausleben
Ö 19	Satzungsbeschluss Bebauungsplan „Wohnen am ehemaligen Sportplatz“ in der Gemeinde Ausleben (Wiedervorlage) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	AUS/063/21-BV/1	084-13-2022 Satzungsbeschl BPlan Wohnen-am-ehem-Sportplatz Vorlage Gemeinde Ausleben Anlage 1: Satzung bestehend aus Plan- und Textteil Anlage 2: Bodengutachten Anlage 3: Artenschutzrechtliches Gutachten Beschluss Nr. 084/13/2022 BN 047 09 2021 abgelehnt - Satzungsbeschluss B-Plan - Wohnen am ehem. Sportplatz - Gem. Ausleben
Ö 20	Bebauungsplan "Altengerechtes Wohnen am Schlosspark" in der Gemeinde Ausleben Hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 17.06.2019 und des Billigungs- und Auslegungsbeschlusses vom 23.09.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	AUS/105/22-BV	085-13-2022 Aufhebg Beschlüsse BPlan Altenger-Wohnen-am-Schlosspark Vorlage Gemeinde Ausleben Anlage 1: 006/02/2019 Anlage 2: 107/23/2019 Beschluss Nr. 085/13/2022
Ö 21	Beschluss zum Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan "Wohnen am Schlosspark" in Ausleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	AUS/109/22-BV	086-13-2022 StädtebaulVertr BPlan Wohnen-am-Schlosspark Vorlage Gemeinde Ausleben Beschluss Nr. 086/13/2022 Anlage: Entwurf StädtebaulVertrag
Ö 22	Bebauungsplan "Wohnen am Schlosspark" der Gemeinde Ausleben hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	AUS/108/22-BV	087 13 2022 B-Plan Wohnen am Schlosspark - Aufstellungsbeschluss Vorlage Gemeinde Ausleben Anlage 1: Antrag zur Einleitung neues B-Plan-Verfahren Anlage 2: geändertres Plangebiet- M 1-250 Beschluss Nr. 087/13/2022
Ö 23	Umsetzungsplan zur Erstellung der Jahresabschlüsse Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	AUS/049/21-BV/1	088-13-2022 Umsetzungsplan Erstellg Jahresabschlüsse mitAnlage Vorlage Gemeinde Ausleben Anlage 1 - Umsetzungsplan JAB Anlage 2 - Quartalsübersicht Umsetzungsplan Anlage 3 - Runderlass zu Erleichterungen bei JAB Beschluss Nr. 088/13/2022
Ö 24	Beitrittserklärung zum Verein LAG Börde e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	AUS/112/22-BV	089-13-2022 Beitritt Verein LAG-Börde-eV Vorlage Gemeinde Ausleben Beschluss Nr. 089/13/2022 Finanzordnung Satzung LAG Börde
Ö 25	Kreditvertrag Gemeinde Ausleben / SV Blau-Gelb 1920 Ausleben e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		090-13-2022 Kreditvertrag SV-Blau-Gelb Ausleben ohneAnlagen
Ö 26	Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
Ö 27	Annahme von Spenden
Ö 28	Informationen des Bürgermeisters und der Verwaltung
Ö 29	Anfragen, Anregungen und Hinweise der Mitglieder
Ö 30	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 36	Bekanntgabe gefasster Beschlüsse im nicht öffentlichen Teil
Ö 37	Schließung der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: