Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat beschließt zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.
06/2022 "Biomethananlage" in Ausleben OT Üplingen den in der Anlage
vorliegenden Entwurf des Städtebaulichen Vertrag zwischen dem Investor DSB
Biogas Üplingen GmbH, Graf-von-Schwerin-Straße 9, 14469 Potsdam vertreten durch
Geschäftsführer Herrn Hartmut Deutsch und der Gemeinde Ausleben, Bauernwinkel,
39393 Ausleben vertreten durch den Bürgermeister Herrn Dietmar Schmidt.
Der Bürgermeister
wird beauftragt, den Städtebaulichen Vertrag mit dem Investor im Namen der
Gemeinde abzuschließen und auszufertigen.
Begründung:
Der Gemeinderat hat
in seiner Sitzung am 20.06.2022 die Aufstellung eines Vorhabenbezogenen
Bebauungsplans Nr. 06/2022 "Biomethananlage" in Ausleben OT Üplingen
beschlossen und öffentlich bekannt gemacht. Das Verfahren wird vom Investor DSB
Biogas Üplingen GmbH, Graf-von-Schwerin-Straße 9, 14469 Potsdam vertreten durch
Geschäftsführer Hartmut Deutsch, durchgeführt und finanziert. Der
städtebauliche Vertrag wird zwischen den Vertragspartnern geschlossen. Darin
sind alle Rechte und Pflichten der Vertragspartner festgehalten.
|
Einstellung im Haushalt erforderlich? |
Ja |
Nein |
Jahr |
Summe |
|
|
X |
|
|
|
|
Gefertigt |
Verbandsgemeinde- bürgermeister |
Bürgermeister |
||
|
Kerstin Bergner |
Fabian Stankewitz |
Dietmar Schmidt |
||
Anlagen:
Anlage 1: Entwurf des Städtebaulichen Vertrags zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 06/2022 "Biomethananlage" in Ausleben OT Üplingen