Sitzung
SR-GRÖ/U3/2020
Mandant
Stadt Gröningen
Gremium
Stadtrat Gröningen
Datum
22.12.2020
Zeit
13:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Entscheidung über die Einwendungen der Niederschrift der Sitzung am 05.10.2020 und 19.10.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 3
Gestaltungs- und Nutzungskonzept Zuckerpark Gröningen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 GRÖ/132/20-BV
Ö 4
Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung "Fabrikstraße" im OT Großalsleben; hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 GRÖ/123/20-BV
Ö 5
B-Plan nach § 13 a BauGB "Wohnbebauung Damaschkeweg" Gröningen; hier Billigung und öffentliche Auslegung des Entwurfs sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 GRÖ/124/20-BV
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für die Errichtung von Seniorenhäusern an der Straße Zur Seeburg im OT Heynburg der Stadt Gröningen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 GRÖ/119/20-BV
Ö 7
B-Plan Gewerbegebiet II Gröningen (ALDI) Hier: Befreiungen von den Festsetzungen des B-Planes für das Bauvorhaben: Aufbau einer DHL Packstation- Modular Bauherr: Deutsche Post AG, NL Multikanalvertrieb, DHL-Packstation

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 GRÖ/125/20-BV
Ö 8
Erneuerung / Erweiterung der Straßenbeleuchtung in Gröningen und Ortsteilen; hier: Aufwandsspaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 GRÖ/129/20-BV
Ö 9
Erneuerung des Gehweges und der Straßenbeleuchtung in Gröningen, Goethepromenade; hier Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 GRÖ/138/20-BV
Ö 10
Satzung über die Festlegung des Beitragssatzes zur Vorausleistung zu den voraussichtlichen Investitionsaufwendungen im HJ 2020 für straßenbauliche Maßnahmen zur Erhebung wiederkehrender Beiträge in der Abrechnungseinheit I - Großalsleben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 GRÖ/130/20-BV
Ö 11
Satzung über die Festlegung des Beitragssatzes zur Vorausleistung zu den voraussichtlichen Investitionsaufwendungen im HJ 2020 für straßenbauliche Maßnahmen zur Erhebung wiederkehrender Beiträge in der Abrechnungseinheit II - Krottorf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 GRÖ/137/20-BV
Ö 12
Fortführung des Städtebauförderprogramms "Lebendige Zentren" im Programmjahr 2021 und Aufnahme von Maßnahmen in den MKFZ-Plan für das PJ 2021 der Stadt Gröningen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 GRÖ/143/20-BV
Ö 13
Optionserklärung zum § 2 Abs. 3 Umsatzsteuergesetz gegenüber dem Finanzamt-Fortschreibungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 GRÖ/142/20-BV