Sitzung
GR-AUS/007/2020
Mandant
Gemeinde Ausleben
Gremium
Gemeinderat Ausleben
Raum
Ausleben, Bauernwinkel 23, Aula der Sekundarschule (Eingang Nr. 1 von der Sporthalle)
Datum
07.12.2020
Zeit
19:00-21:11 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidungen über Einwendungen der Sitzungsniederschrift im öffentlichen Teil der Sitzung vom 31.08.2020
 
Ö 5
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 7
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 8
1. Änderung des Bebauungsplanes „Bullenberg“; Hier Abwägungsbeschluss (Gäste: Vertreter des Planungsbüros IIP GmbH Westeregeln und der Firma BOREAS Energie GmbH)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 2

 AUS/044/20-BV
Ö 9
1. Änderung des Bebauungsplanes „Bullenberg“; hier: Satzungsbeschluss (Gäste: Vertreter des Planungsbüros IIP GmbH Westeregeln und der Firma BOREAS Energie GmbH)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 2

 AUS/045/20-BV
Ö 10
Bebauungsplan "Wohnen am ehemaligen Sportplatz" in der Gemeinde Ausleben nach §13b BauGB; hier: Öffentliche Auslegung des Entwurfes und Trägerbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 AUS/039/20-BV
Ö 11
Sachstand zum grundhaften Ausbau der L 104 im OT Ottleben, 6. BA
 
Ö 12
Sachstand zur Sanierung Schloss Trautenburg
 
Ö 13
Grundhafter Ausbau der L 104 im Bereich der Gemeinde Ausleben - Abschnittsbildungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AUS/038/20-BV
Ö 14
Antrag auf Befreiung von Festsetzungen im B-Plan "Triftstraße 1. BA" in Ausleben; hier Grundstück Hohe Worth 6 in Ausleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AUS/043/20-BV
Ö 15
Optionserklärung zum § 2 Abs. 3 Umsatzsteuergesetz gegenüber dem Finanzamt-Fortschreibungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 AUS/048/20-BV
Ö 16
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Ausleben (Hebesatzsatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 1^1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AUS/046/20-BV
Ö 17
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AUS/047/20-BV
Ö 18
Diskussion zu den Parametern bei der Änderung der Friedhofssatzung in der Gemeinde Ausleben
 
Ö 19
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
 
Ö 20
Annahme von Spenden
 
Ö 21
Informationen und Mitteilungen des Bürgermeisters und der Verwaltung
 
Ö 22
Sitzungsplan 2021
 
Ö 23
Anfragen, Anregungen und Hinweise der Mitglieder
 
Ö 24
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 29
Schließung der Sitzung