Der Bürgermeister ruft den Tagesordnungspunkt auf und verweist auf die Diskussion im Hauptausschuss.

 

Herr Thamm führt aus, dass die einzelnen Positionen im Hauptausschuss besprochen wurden. Die Auszahlung der Fördermittel für die Sporthalle wird von der IB Sachsen-Anhalt erst in 2021 vorgenommen. Daher wird dieser Ansatz neu in den Haushaltsplan 2021 aufgenommen. Daher ist kein weiterer Kürzungsbedarf zum Entwurf im Hauptausschuss entstanden. Herr Thamm führt zu den Ausgaben aus dem Konto “Grün” aus.

 

-       13 Bäume (Vogelkirsche) inkl. Fertigstellungs- und Entwicklungspflege, Fabrikweg Ottleben, 7.330,44 €

 

-       8 Strauchpflanzungen (Weigelie, Gartenjasmin, Hubiscus) inkl. Fertigstellungs- und Entwicklungspflege, Ottleben Nussstr. bis NP, 2.434,17 €

 

-       10 Bäume (Rotdorn) inkl. Fertigstellungs- und Entwicklungspflege, Ausleben Bereich L104 5. BA, 5.652,50 €

 

-       4 Bäume (Apfelbaum, 2 Winterlinden, Vogelkirsche) inkl. Fertigstellungs- und Entwicklungspflege, an 2 Feldwegen in Ottleben, 2.437,44 €

 

GESAMT: 17.854,55 €

 

Herr Mager kritisiert, dass die Maßnahmen fast ausschließlich im Außenbereich umgesetzt wurden. Die Maßnahmen sollten eigentlich innerhalb der Ortschaft umgesetzt werden. Des Weiteren erfragt er, ob bereits die Erhöhung der Maßnahme Kita Ottleben berücksichtigt wurde.

 

Herr Thamm führt aus, dass es noch die Zahlen aus 2019 sind. Aktuell kann noch keine verlässliche Aussage zur Kostenentwicklung getroffen werden. Dies muss im Rahmen der Haushaltsplanung 2022 berücksichtigt werden.

 

Herr Klamm erfragt, wo er die Investitionsaufwendungen für Schilder findet.

 

Herr Thamm verweist auf das PSK 545100.54500.522110. In diesem ist ein Erfahrungswert aus dem langfristigen Mittel enthalten. Schilder gehören nicht zum Vermögen, sondern werden zum Aufwand der Periode gezählt.

 

Herr Klamm erfragt ergänzend, ob in dem PSK Einsparungen erzielt werden können.

 

Herr Thamm weist darauf hin, dass es sich um einen Maximalbetrag handelt. Dieser muss nach dem Grundsatz der sparsamen Haushaltsführung verwendet werden.

 

Herr Klamm stellt mehrere Verständnisfragen zum Vorbericht. Herr Thamm beantwortet diese.

 

Herr Mager stellt den Antrag an die Geschäftsordnung “Ende der Rednerliste”.

 

Abstimmungsergebnis Ende der Rednerliste Herr Mager:

 

Ja:	10
Nein:	1
Enthaltung:	0

 

 

Der Bürgermeister ruft zur Abstimmung auf.

 

Die Beschlussvorlage und damit die vorgelegte Haushaltssatzung für 2021 werden mit zehn Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und null Enthaltungen angenommen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	10
Nein:	1
Enthaltung:	0

 

Nach der Beschlussfassung bedankt sich Herr Riedel bei Herrn Thamm, bei Herr Schmidt, bei Herrn Stankewitz und der Verwaltung für die gute Arbeit im Rahmen der Haushaltsaufstellung für 2021.