Sitzung
GR-AU/026/2021
Mandant
Gemeinde Ausleben
Gremium
Gemeinderat Ausleben
Raum
Ausleben, Bauernwinkel 23, Aula der Sekundarschule (Eingang Nr. 1 von der Sporthalle), Ausleben, Bauernwinkel 23, Aula der Sekundarschule (Eingang Nr. 1 von der Sporthalle)
Datum
24.01.2022
Zeit
19:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über die Einwendungen der Niederschrift und Ergänzung der Niederschrift der Sitzung am 21.06.2021 und Bestätigung, öffentlicher Teil
 
Ö 5
Entscheidung über die Einwendungen der Niederschrift der Sitzung am 23.08.2021 und Bestätigung, öffentlicher Teil
 
Ö 6
Entscheidung über die Einwendungen der Niederschrift der Sitzung am 06.12.2021 und Bestätigung, öffentlicher Teil
 
Ö 7
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 9
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 10
Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 2 "Altersgerechtes Wohnen" in Ausleben Hier: Durchführungsvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AUS/072/21-BV
Ö 11
Abwägungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 2 "Altersgerechtes Wohnen" in der Schützenstraße in Ausleben Hier: Erneute Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AUS/080/21-BV
Ö 12
VE-Plan Nr. 2 "Altersgerechtes Wohnen in Ausleben nach § 13b BauGB Hier: erneuter Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AUS/079/21-BV
Ö 13
1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 2 "Altersgerechtes Wohnen" in Ausleben Schützenstraße Hier: Beschluss des Entwurfs, der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AUS/081/21-BV
Ö 14
Friedhofssatzung der Gemeinde Ausleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AUS/076/21-BV
Ö 15
Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Ausleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AUS/077/21-BV
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltsatzung und des Haushaltplanes 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 AUS/084/21-BV
Ö 17
Grundsatzbeschluss zur Beteiligung am LEADER-Prozess für die Förderperiode 2021 bis 2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AUS/071/21-BV
Ö 18
Abschluss von Konzessionsverträgen für Elektroenergie und Gas

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AUS/075/21-BV
Ö 19
Bestätigung der gegebenen Ermächtigung des Gemeinderates vom 17.06.2019 zur Schadensbeseitigung in der Kita Ottleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AUS/085/21-BV
Ö 20
Widmung einer Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AUS/087/21-BV
Ö 21
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
 
Ö 22
Annahme von Spenden
 
Ö 23
Informationen und Mitteilungen des Bürgermeisters und der Verwaltung
 
Ö 24
Anfragen, Anregungen und Hinweise der Mitglieder
 
Ö 25
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 31
Schließung der Sitzung