1.                   Der Gemeinderat Ausleben beschließt aufgrund des § 10 Baugesetzbuch den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 2 „Altersgerechtes Wohnen in der Schützenstraße“ in Ausleben bestehend aus der Planzeichnung und dem Text als Satzung. Die Begründung und der Umweltbericht werden gebilligt.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 2 „Altersgerechtes Wohnen in der Schützenstraße“ in Ausleben durch öffentliche Bekanntmachung als Satzungsbeschluss in Kraft zu setzen. Dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit Begründung und Umweltbericht während der öffentlichen Sprechzeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

3. Der Beschluss Nr. 011/03/19 vom 09.12.2019 tritt außer Kraft.

Begründung:

Nach Abschluss des Verfahrens ist der Vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 2 durch Satzungsbeschluss festzustellen und öffentlich bekannt zu machen.

Mit Beschluss-Nr. 011/03/19 wurde am 09.12.2019 die Satzung zum B-Plan “Altersgerechtes Wohnen” in der Schützenstr. in Ausleben beschlossen. Das Verfahren wurde als Vorhabenbezogener Bebauungsplan nach § 12 BauGB begonnen. Voraussetzung zum Abschluss der Satzung ist, dass sich der Investor zur Durchführung innerhalb einer bestimmten Frist und zur Tragung der Planungs- und Erschließungskosten ganz oder teilweise vor dem Beschluss nach § 10 Absatz 1 BauGB dazu verpflichtet der Durchführung nachzukommen. Das ist in einem Durchführungsvertrag zu beschließen. Dieser Vertrag wurde mit dem Investor geschlossen, aber nicht im Gemeinderat beschlossen. Der Schritt muss nun nachgeholt werden, damit der Satzungsbeschluss gefasst, die Satzung rechtskräftig werden kann und um eine 1. Änderung zum VE-Plan vornehmen zu können.

Mit diesem Beschluss tritt der Beschluss -Nr. 011/03/19 vom 09.12.2019 außer Kraft.

Anlagen:

Anlage 1 –          VE-Plan “Altersgerechtes Wohnen” in der Schützenstr. in Ausleben

                               (Text)

Anlage 2 -           VE-Plan “Altersgerechtes Wohnen” in der Schützenstr. in Ausleben

                               (Umweltbericht)  Stand: Oktober 2019

Anlage 3 -           VE-Plan “Altersgerechtes Wohnen” in der Schützenstr. in Ausleben

                               (Plan)  Stand: Oktober 2019