SessionNet | Sitzung des Verbandsgemeinderates (Abstimmung im schriftlichen Verfahren nach § 56a Abs. 3 KVG LSA) - 11.01.2021 - 12:00 Uhr

Sitzung

VGR/U03/2020

Mandant

Verbandsgemeinde Westliche Börde

Gremium

Verbandsgemeinderat

Datum

11.01.2021

Zeit

12:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Entscheidung über die Einwendungen der Niederschrift der Sitzung am 08.10.2020
Ö 2	Bericht des Verbandsgemeindebürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse im Verbandsgemeinderat am 08.10.2020 und deren Ausführung, wichtige Verbandsgemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
Ö 3	Feststellung über das fehlende öffentliche Interesse zum Erhalt eines Industriedenkmals Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1	VG/098/20-BV	Vorlage VerbG Westliche Börde
Ö 4	Benennung von Persönlichkeiten für den neuen Verwaltungssitz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 2	VG/089/20-BV	Vorlage VerbG Westliche Börde Anlage 1 Erzbischof Ludolf Anlage 2 Georg Müller Anlage 3 Conrad Ramstedt Anlage 4 Gröninger Persönlichkeiten Anlage 5 Persönlichkeiten Gemeinde Ausleben
Ö 5	1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Verbandsgemeinde Westliche Börde außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Kostensatzung FF) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 2	VG/096/20-BV	Vorlage VerbG Westliche Börde Entwurf Änderung Kostensatzung Urteil des Verwaltungsgerichtes Magdeburg
Ö 6	Abberrufung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Kroppenstedt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1	VG/097/20-BV	Vorlage VerbG Westliche Börde
Ö 7	4. Änderung des Flächennutzungsplanes Stadt Kroppenstedt; hier Abwägungs- und Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 2	VG/091/20-BV	Vorlage VerbG Westliche Börde Abwägungstabelle F-Plan Kroppenstedt (2) Nachtrag - Abwägungstabelle Austausch der Seiten 1, 2, 5, 9, 10 Nachtrag - Begründung zur 4. Änderung VG-091-20-BV Nachtrag vom 17.12.2020 - abschließende Abwägungstabelle F-Plan Nachtrag vom 17.12.2020 - Begründung zur abschließenden Feststellung Nachtrag vom 17.12.2020 - landesplanerische Stellungnahme Plan 4.Änderg FNP-Kroppenstedt 10-2020
Ö 8	Satzung der Verbandsgemeinde Westliche Börde zur Umlage von Verbandsbeiträgen der Unterhaltungsverbände "Aller", "Großer Graben", "Ilse / Holtemme" und "Untere Bode" (Gewässerumlagesatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1	VG/102/20-BV	Vorlage VerbG Westliche Börde A-1-Gewässerumlagesatzung-2020
Ö 9	Umlagesatzung der Verbandsgemeinde Westliche Börde zur Erhebung von Verbandsbeiträgen der Unterhaltungsverbände "Aller", "Großer Graben", "Ilse / Holtemme" und "Untere Bode" für die Jahre 2019 und 2020 (Gewässerumlageerhebungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1	VG/103/20-BV	Vorlage VerbG Westliche Börde A-1-GWU-2020-Vw-Kosten-v.20-11-2020 A-2-GWU-2020-Vw-Kosten-A-1-2-v.20-11-2020 A-3-Gewässerumlageerhebungssatzung-2019-2020
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1	VG/094/20-BV	Vorlage VerbG Westliche Börde 999-Haushalt-2021-Teil-1-VbG-Satzung-Vorbericht-Sitzung 999-Haushalt-2021-Teil-2-VbG-Invest-2015-2024-Breitband 999-Haushalt-2021-Teil-3-VbG-Kommentare 999-Haushalt-2021-Teil-4-VbG-Produktbeschreibung 999-Haushalt-2021-Teil-5-VbG-Ergebnisplan 999-Haushalt-2021-Teil-6-VbG-Finanzplan 999-Haushalt-2021-Teil-7-VbG-Teilergebnisplan 999-Haushalt-2021-Teil-8-VbG-Teilfinanzplan 999-Haushalt-2021-Teil-9-VbG-Teilfinanzplan oberhalb der Wertgrenze 999-Haushalt-2021-Teil-A-10-VbG-Teilfinanzplan unterhalb der Wertgrenze 999-Haushalt-2021-Teil-A-11-VbG-Stellenplan 999-Haushalt-2021-Teil-A-12-VbG-Budgetübersicht 999-Haushalt-2021-Teil-B-13-VbG-Verpflichtungsermächtigungen 999-Haushalt-2021-Teil-B-14-VbG-Verbindlichkeiten 999-Haushalt-2021-Teil-B-15-VbG-Rücklagen 999-Haushalt-2021-Teil-B-16-VbG-Fraktionen
Ö 11	Optionserklärung zum § 2 Abs. 3 Umsatzsteuergesetz gegenüber dem Finanzamt-Fortschreibungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 2	VG/101/20-BV	Vorlage VerbG Westliche Börde A1-§ 27-Abs-22-a-UStG-Einzelnorm-aus-06-2020 A2-SGSA-Empfehlung-2348 13717 1 A3-999-2b-UStG-Erklärung-FA-MD-10-2016 A4-999-2b-UStG-VbGR-12-2016-BS-061-16-2016