Sitzung
VGR/007/2020
Mandant
Verbandsgemeinde Westliche Börde
Gremium
Verbandsgemeinderat
Raum
Am Großen Bruch, OT Neuwegersleben, Straße der Freundschaft 13 (Klein-Berliner-Hof)
Datum
08.10.2020
Zeit
19:00-22:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über die Einwendungen der Niederschrift der Sitzung am 18.06.2020
 
Ö 5
Entscheidung über die Einwendungen der Niederschrift der Umlaufsitzung vom 03.09.2020
 
Ö 6
Beschluss in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 7
Bericht des Verbandsgemeindebürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse im Verbandsgemeinderat am 18.06.2020 sowie der Umlaufsitzung vom 03.09.2020 und deren Ausführung, wichtige Verbandsgemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 8
Bestätigung des Umlaufverfahren gefassten Beschlusses vom 03.09.2020 - hier: überplanmäßige Ausgaben für Mobiliar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9
Bestätigung des im Umlaufverfahren gefassten Beschlusses vom 03.09.2020 - hier: Ausstattung der Grundschule mit digitalen Schultafeln

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 10
Grundsatzbeschluss zur Aufgabenübertragung Schmutzwasserentsorgung
 VG/075/20-BV
Ö 10.1
Grundsatzbeschluss zur Aufgabenübertragung Schmutzwasserentsorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VG/075/20-BV/1
Ö 11
Einführung des Softwareprogramms KIVAN

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VG/080/20-BV
Ö 12
Neubau Feuerwehrhaus Wulferstedt
Beauftragung der Verwaltung, das Projekt durch Grundstückserwerb, Bauleitplanung und Baugenehmigungsverfahren bis zum Stellen eines Fördermittelantrages fortzuführen.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VG/076/20-BV
Ö 13
vorgezogene Beschaffung eines Einsatzleitfahrzeuges

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 VG/086/20-BV
Ö 14
Firmenauswahl Zeitvertragsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VG/083/20-BV
Ö 15
Bezuschussung des Ersatzneubaus in Gröningen, Marktstraße 7

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VG/088/20-BV
Ö 16
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
 
Ö 17
Annahme von Spenden
 
Ö 17.1
Annahme einer Sachspende

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VG/090/20-BV
Ö 18
Information des Verbandsgemeindebürgermeisters
 
Ö 19
Anfragen, Anregungen und Hinweise der Mitglieder
 
Ö 20
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 25
Bekanntgabe gefasster Beschlüsse im nicht öffentlichen Teil
 
Ö 26
Schließung der Sitzung