Sitzung
SR-GRÖ/008/2020
Mandant
Stadt Gröningen
Gremium
Stadtrat Gröningen
Raum
Gröningen, OT Großalsleben, Planstraße 9 (Stadtsaal)
Datum
08.06.2020
Zeit
19:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über die Einwendungen zu den Niederschriften der Sitzungen am 02.03.2020 und 09.03.2020
 
Ö 5
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 6
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung des Stadtrates am 02.03.2020 gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 8
Widmung von sonstigen öffentlichen Straßen bzw. Wegen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 GRÖ/049/20-BV
Ö 9
Einziehung von Straßen bzw. Wegen gemäß § 8 Straßengesetz für das Land Sachsen-Anhalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 GRÖ/065/20-BV
Ö 10
Satzung über die Abgrenzung der im Zusammenhang bebauten Ortslage und der Einbeziehung der Flurstücke 163 und 164; Flur 22, Gemarkung Gröningen in die im Zusammenhang bebaute Ortslage Kloster Gröningen gemäß §§ 34 Abs. 4 Nr.1 sowie Abs. 5 und6 BauGB i.V.m. §9 Abs.1 und 6 BauGB sowie §13 Abs.2 Nr.2 und 3 BauGB und
§ 10 Abs. 3 BauGB
Hier: Billigung und öffentliche Auslegung des Entwurfs nach §13b BauGB sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 GRÖ/063/20-BV
Ö 11
Aufstellungsbeschluss B-Plan nach § 13b BauGB zum "Hederslebener Weg" Gröningen Hier: Veränderung des Plangebietes

Beschluss: zurückgestellt

 GRÖ/064/20-BV
Ö 12
Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung „Fabrikstraße“ Gemarkung Großalsleben, Flur 2, Teilflächen aus den Flurstücken 80 und 81
Hier: Aufstellungsbeschlus

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 GRÖ/069/20-BV
Ö 13
Aufstellungsbeschluss nach §13a BauGB zur Wohnbebauung "Damaschkeweg" in Gröningen; hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 GRÖ/072/20-BV
Ö 14
B-Plan "Am Anger" Gröningen OT Großalsleben Hier: Antrag auf Abweichung zur Festlegungen der Einfriedungshöhe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 GRÖ/067/20-BV
Ö 15
Städtebauförderprogramm "KSG" - Anpassung MKFZ-Plan Programmjahr 2020 der Stadt Gröningen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 GRÖ/068/20-BV
Ö 16
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
 
Ö 17
Annahme von Spenden
 
Ö 18
Informationen und Mitteilungen des Bürgermeisters und der Verwaltung
 
Ö 19
Anfragen, Anregungen und Hinweise der Mitglieder
 
Ö 20
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 31
Bekanntgabe gefasster Beschlüsse im nicht öffentlichen Teil sowie der bestätigten Beschlüsse im vereinfachten schriftlichen Verfahren
 
Ö 32
Schließung der Sitzung