Sitzung
VGR/018/2022
Mandant
Verbandsgemeinde Westliche Börde
Gremium
Verbandsgemeinderat
Raum
Ausleben, Feldstraße 7 (Ortsfeuerwehr)
Datum
15.12.2022
Zeit
19:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über die Einwendungen der Niederschrift der Sitzung am 06.10.2022
 
Ö 5
Beschluss in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 6
Bericht des Verbandsgemeindebürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, wichtige Verbandsgemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 7
Verabschiedung aus den Funktionen des Ortswehrleiters und stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Gröningen
 VG/205/22-IV
Ö 8
befristete Einsetzung des Ortswehrleiters und des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Gröningen
 VG/206/22-BV
Ö 9
Übertragung der Aufgabe "Ausnahmen von der Höchstaltersgrenze für die Mitgliedschaft im Einsatzdienst der Freiwilligen Feuerwehr" an den Verbandsgemeindebürgermeister
 VG/202/22-BV
Ö 10
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung
 VG/204/22-BV
Ö 11
Feststellung des Wahltermins und des Termins einer möglichen Stichwahl des Verbandsgemeindebürgermeisters (m/w/d) und Feststellung für das Ende der Bewerbungsfrist
 VG/198/22-BV
Ö 12
Zustimmung zur Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen des Verbandsgemeindebürgermeisters
 VG/203/22-BV
Ö 13
Gewässersatzung für 2022
 
Ö 14
Übertragung von Teilflächen für die Grundschule Hamersleben auf die Verbandsgemeinde Westliche Börde
 
Ö 15
Beteiligung an der Festsetzung des Umfangs und des Detailierungsgrades des Umweltberichts zur Aufstellung des Sachlichen Teilplans "Ziele und Grundsätze zur Energie in der Planungsregion Magdeburg" Hier: Ergänzung zur gemeindlichen Stellungnahme
 VG/209/22-BV
Ö 16
Information zum Stand Entwurf Haushalt 2023 Verbandsgemeinde Westliche Börde
 VG/208/22-IV
Ö 17
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen
 
Ö 18
Annahme von Spenden
 
Ö 19
Information des Verbandsgemeindebürgermeisters
 
Ö 19.1
Optionserklärung zum § 2 Abs. 3 Umsatzsteuergesetz gegenüber dem Finanzamt-Fortschreibungsbeschluss
 VG/210/22-BV
Ö 20
Anfragen, Anregungen und Hinweise der Mitglieder
 
Ö 21
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 28
Bekanntgabe gefasster Beschlüsse im nicht öffentlichen Teil
 
Ö 29
Schließung der Sitzung