Sitzung
GR-AUS/020/2024
Mandant
Gemeinde Ausleben
Gremium
Gemeinderat Ausleben
Raum
Ausleben, Bauernwinkel 1 (Sitzungssaal), Ausleben, Bauernwinkel 1 (SItzungssaal)
Datum
29.04.2024
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über die Einwendungen der Niederschrift der Sitzung am 04.12.2023
 
Ö 5
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 7
Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen
 
Ö 8
2. Änderung B-Plan Nr. 01/2024 "Bullenberg"; hier: Städtebaulicher Vertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 AUS/159/24-BV
Ö 9
2. Änderung B-Plan Nr. 01/2024 "Bullenberg"; hier Aufstellungsbeschluss mit Offenlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 AUS/160/24-BV
Ö 10
Sachstand Schloss Trautenburg und Umzug Hort
 
Ö 11
Sachstand Verlegung Breitbandkabel in Ausleben
 
Ö 12
Bestimmung des Wahltags für die Bürgermeisterwahl und ggfs. Stichwahl der Gemeinde Ausleben sowie die Übertragung der Aufgabe des Gemeindewahlleiters auf die Verbandsgemeinde Westliche Börde.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AUS/157/24-BV
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AUS/158/24-BV
Ö 14
Förderungsantrag grundhafter Ausbau der Nussstraße in Ausleben, 1.BA

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AUS/150/24-BV
Ö 15
Eckpunkte für den grundhaften Ausbau der Triftstraße im OT Ottleben (hier Thälmannstraße bis Waldblick)
 
Ö 16
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
 
Ö 17
Annahme von Spenden
 
Ö 18
Informationen und Mitteilungen des Bürgermeisters und der Verwaltung
 
Ö 19
Anfragen, Anregungen und Hinweise der Mitglieder
 
Ö 20
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 28
Bekanntgabe gefasster Beschlüsse im nicht öffentlichen Teil
 
Ö 29
Schließung der Sitzung