Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die 3. Änderung des MKFZ-Planes des Programmjahres 2020 der Stadt Gröningen zum Städtebauförderprogramm „Förderung von Lebendigen Zentren“. Der MKFZ-Plan nebst Begründung ist als Anlage beigefügt.

Begründung:

Die Stadt Gröningen hat im März 2022 über die zweite Änderung beraten und beschlossen. Der zweite Änderungsantrag wurde eingereicht, ist allerdings noch nicht bearbeitet. Aufgrund der zu erwartenden Baukosten für die Sanierung des Grundschulgebäudes nebst Aulaanbau sind weitere Prüfvorgänge notwendig. Die Prüfung ist in Auftrag gegeben, wird aber einen Zeitraum von ungefähr sechs Monaten in Anspruch nehmen. Erst nach Abschluss der Prüfung darf die Vergabe durchgeführt werden. Die Außenanlage im Innenhof wird bereits im Sommer 2022 hergestellt. Aus Sicht der Verwaltung ist diese losgelöst vom Sanierungsvorhaben des Gebäudes, da die Außenanlage bereits derzeit von Hort und Grundschule nutzbar ist. Aufgrund dieser Rechtsauffassung ist die Sanierung des Innenhofes als separate Maßnahme auszuweisen. Dies wird mit dem 3. Änderungsantrag beantragt. Das Budget orientiert sich an den Submissionsergebnissen.

Anlagen:

1. 3. Änderungsantrag