Betreff
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung "Lindengarten"
Vorlage
KRS/105/19-BV
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

1.    Der Stadtrat Kroppenstedt hat die zur Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung „Lindengarten“  eingegangenen Stellungnahmen der Nachbargemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

       teilweise berücksichtigt wird:          Landkreis Börde

 

       siehe Anlage (Seiten 1 bis 6)

 

      Die Anlage wird Bestandteil des Beschlusses.

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Behörden und  Träger öffentlicher Belange, die Anregungen erhoben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2.    Aufgrund des § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 sowie Abs. 5 und 6 Baugesetzbuch i.V.m. § 10 Baugesetzbuch beschließt der Stadtrat Kroppenstedt die Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung „Lindengarten“, be­stehend aus der Plan­zeichnung und der Begründung, als Satzung. Der Plan und die Begründung (Stand: Mai 2019) werden gebilligt.

 

3.    Der Bürgermeister wird beauftragt, die Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung „Lindengarten“ durch öffentliche Bekannt­machung des Satzungsbeschlusses in Kraft zu setzen. Dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit der Begründung während der Dienststunden ein­gesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

 

 

 


Begründung:

Nach Abschluss des Verfahrens ist über die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung „Lindengarten“ eingegangenen Anregungen zu entscheiden (Abwägungsgebot). Die  Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung ist danach durch den Satzungsbeschluss festzustellen.

 

 

 

 


 

 

Einstellung im Haushalt erforderlich?

Ja

Nein

Jahr

Summe

 

 

 

 

Gefertigt

Verbandsgemeinde-

bürgermeister

Bürgermeister

 

 

Pörner

 

 

Fabian Stankewitz

 

 

Willamowski

 

 


Anlagen:

Abwägungstabelle zu den eingegangenen Stellungnahmen

Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung “Lindengarten, bestehend aus Begründung und Planzeichnung, Stand Mai 2019