Betreff
Feststellung zum Ausscheiden des Gemeinderates
Vorlage
AGB/176/22-BV
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat stellt fest, dass Herr Christian Heising mit Wirkung vom 06.10.2022 kein Mitglied des Gemeinderates mehr ist.

 


Begründung:

Gemäß § 47 Absatz 5 Kommunalwahlgesetz für das Land Sachsen-Anhalt gibt die Gemeindewahlleiterin folgendes bekannt:

Mit Schreiben vom 05.10.2022 erklärte Herr Christian Heising, dass er sein Mandat als Gemeinderat der Gemeinde Am Großen Bruch sowie die Funktion des Fraktionsvorsitzenden für die Fraktion Bürgerinitiative Am Großen Bruch, mit sofortiger Wirkung niederlegt.

Wenn ein ehrenamtliches Mitglied auf das Mandat verzichtet, rückt der nächst festgestellte Bewerber nach § 42 Abs. 1 Satz 1 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) nach.

Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 26. Mai 2019 als nächst festgestellten Bewerber für den Wahlvorschlag der Wählergruppe Bürgerinitiative AGB Herrn Klaus Kappe festgestellt. Die Wahlleiterin gibt bekannt, dass Herr Klaus Kappe in den Gemeinderat der Gemeinde Am Großen Bruch nachrückt und in dieser Sitzung berufen und vereidigt wird.

 


 

 

Einstellung im Haushalt erforderlich?

Ja

Nein

Jahr

Summe

 

 

 

 

Gefertigt

Verbandsgemeinde-

bürgermeister

Bürgermeister

 

 

Marina Dobrowsky

 

 

Fabian Stankewitz

 

 

Klaus Graßhoff