Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat Gröningen beschließt eine überplanmäßige Aufwendung / Auszahlung über 97.500,- EUR im PSK 424200.42440.785300 für die Erneuerung der Beckenauskleidung des Freibades Großalsleben Am Anger 5b, 39397 Gröningen OT Großalsleben. Die Deckung erfolgt aus dem Finanzmittelbestand und der Einzahlung von Fördermitteln in Höhe von 50.000 EUR. Im PSK 424200.42440.785300 stehen für das Haushaltsjahr 2022 insgesamt 113.500 EUR zur Verfügung.

Begründung:

Das Land Sachsen-Anhalt hat kurzfristig mit Erlass vom 02.06.2022 ein “Sonderprogramm Schwimmbadförderung 2022” beschlossen.(Anlage 1) Zweck der Zuwendung ist die Förderung der Sanierung und Modernisierung von Freibäder in Sachsen-Anhalt. Das Land Sachsen-Anhalt beteiligt sich mit einem Fördersatz von 80 Prozent, maximal jedoch 50.000,- EUR.

Die Verwaltung erfuhr von diesem Programm Ende Juni 2022 und bereitete umgehend den Fördermittelantrag vor, da dieser bis zum 22. Juli 2022 eingereicht werden musste.

Da die Beckenauskleidung zuletzt Ende der 90er-Jahre erneuert wurde, ist hier ein Handlungsbedarf in den nächsten Jahren festzustellen. Eine Sanierung ohne Fördermittel würde den Haushalt erheblich belasten, deshalb kam die Verwaltung zur Entscheidung, die Fördermittel für die Beckenauskleidung zu nutzen. Der Eigenmittelanteil beträgt somit nur noch 47.500,- €.

Am 12.08.2022 wurde die Verwaltung darüber informiert, dass die Fördermittel bewilligt wurden.

Ziel ist es, umgehend nach der Badesaison mit der Maßnahme zu beginnen.

Durch die Erneuerung der Beckenfolie sowie der Beckenumrandung ist sichergestellt, dass kein eventueller Wasserverlust durch Undichtigkeit in Zukunft entsteht und somit erhebliche Folgekosten vermieden werden.

Durch den vom Landkreis Börde erlassenen Hebesatz von 39,3 Prozent ergeben sich weiterhin freie Finanzmittel, womit der Eigenanteil abgedeckt ist.

Im PSK 424200.42440.785300 stehen für das Haushaltsjahr 2022 16.000 EUR zur Verfügung. Diese Summe dient zur Anschaffung einer Rutsche. Diese wurde bereits bestellt und soll im September geliefert werden.

Anlagen:

1.       Fördererlass Sonderprogramm Schwimmbäder 2022