Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat bestätigt die Beendigung der Mitarbeit des Stadtrates Mike Staginnus im Ausschuss für Soziales, Kinder und Jugend Sport und Kultur zum 04.10.2021.
Begründung:
Mit Schreiben vom 03.10.2021 hat der Stadtrat Mike Staginnus mitgeteilt, dass er seine Mitarbeit im Ausschuss für Soziales, Kinder und Jugend, Sport und Kultur mit sofortiger Wirkung beendet. Das Mandat als Stadtrat wird weiterhin wahrgenommen. Das Schreiben wurde in der Stadtratssitzung am 04.10.2021 dem Bürgermeister übergeben.
Die Ausschussbesetzung ist durch Beschluss festzustellen (§ 47 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz). Daher ist die Beendigung der Mitarbeit ebenfalls formell zu beschließen.
Nach Hauptsatzung setzt sich der vorgenannte Ausschuss aus 3 Stadtratsmitgliedern und 2 sachkundigen Einwohnern zusammen. Nach dem Ausscheiden von Herrn Staginnus arbeiten in diesem Ausschuss nur die Mitglieder des Stadtrates Herr Julius-Gero Modler und Herr Peter Kinzel mit.
Für Herrn Staginnus kann von der SPD-Fraktion ein neues Ausschussmitglied benannt werden. Ebenso können noch zwei sachkundige Einwohner berufen werden.
|
Einstellung im Haushalt erforderlich? |
Ja |
Nein |
Jahr |
Summe |
|
|
|
|
|
|
|
Gefertigt |
Verbandsgemeinde- bürgermeister |
Bürgermeister |
||
|
Sabine Pörner |
Fabian Stankewitz |
Ernst Brunner |
||
Anlage:
Schreiben von Herrn Staginnus vom 03.10.2021