Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Zuge des Breitbandausbaues in den Ortsteilen Krottorf (Hordorfer Str., teilweise Neuer Weg Witwenstr., Gänsewiese, Mühlenstr., Mühlenweg, V. d. Häusern, Zur Gartenstr.), und Kloster Gröningen (Birkensiedlung, Vorderstr., Leopoldstr., Halberstädter Platz). Die Durchführung erfolgt in den Jahren 2020 und 2021 nach dem Kassenwirksamkeitsprinzip. Weiterhin wird die Erneuerung der Straßenbeleuchtung Bodespielplatz / Bodeweg in Gröningen im Jahr 2021 mit LEADER-Förderung beschlossen. Die Sicherstellung der Finanzierung der vorgenannten  Maßnahmen in 2021 erfolgt über die Investitionspauschale und ist unkürzbarer Bestandteil des Haushaltsplanes 2021.

Begründung:

1. Im Zuge der Breitbanderschließung in den Ortsteilen Krottorf und Kloster Gröningen bietet es sich an, ein Erdkabel für die Straßenbeleuchtung mit zu verlegen und neue Lampen mit LED-Technik aufzustellen. Vorteile für die Stadt sind u.a. ein Preisvorteil, da die Kosten für die Baustelleneinrichtung entfallen und sich eine Kosteneinsparung durch die Reduzierung des Energieverbrauches ergeben wird. Weiterhin können zukünftige Folgekosten z.B. für den Betrieb und die Entsorgung der alten Betonmasten vermieden werden. Dies wäre der Fall, wenn die AVACON Stromerdkabel verlegen würde und die Masten dadurch in den Besitz der Stadt übergehen.

Folgende Straßenzüge sind betroffen, da hier noch alte Masten mit Freileitungen vorhanden sind:

OT Krottorf

-       Hordorfer Str.

-       teilweise Neuer Weg

-       Witwenstr.

-       Gänsewiese

-       Mühlenstr.

-       Mühlenweg

-       Vor den Häusern

-       Zur Gartenstraße

OT Kloster Gröningen

-       Birkensiedlung

-       Vorderstr.

-       Leopoldstr.

-       Halberstädter Platz

Die Kosten belaufen sich hierfür geschätzt auf rund 227.000,- € brutto.

2. Die Kosten für die Erneuerung der Beleuchtung Bodespielplatz / Bodeweg in Gröningen belaufen sich auf rund 26.300,- €. Die Maßnahme ist auf der Prioritätenliste der LAG Börde enthalten und auf Grund der Förderung von 75 % sind Fördermittel i.H.v. 19.725,- € zu erwarten.

Finanzierung / Produktsachkonto 541000.54100.785200 – Maßnahme 18:

2020 = 94.970,- € gedeckt durch Sollüberträge von Maßnahme 22 i.H.v. 14.809,89 € (Rest Beleuchtung Goethepromenade), Maßnahme 61 (Rest Zufahrt Freibad Großalsleben) i.H.v. 1.000,- € und Maßnahme 21 (Rest Erschließung Am Anger) i.H.v. 16.273,11 €. Die restlichen Mittel für 2020 i.H.v. 62.887,- € stehen im Haushalt auf Grund Mittelübertragungen aus 2019 zur Verfügung.

2021 = Einplanung von 158.330,- € (rund 158.400,- €) und Sicherstellung der Finanzierung über die Investitionspauschale.

Anlagen:

keine