Betreff
Hauptsatzung
Vorlage
AUS/027/20-BV
Art
Beschlussvorlage
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat der Gemeinde Ausleben beschließt die Hauptsatzung in der vorliegenden Fassung.
Die Hauptsatzung ist Bestandteil des Beschlusses.
Begründung:
Die am 23.09.2019 beschlossene Hauptsatzung muss nach §10 KVG LSA von der Kommunalaufsicht des Landkreises genehmigt werden. Leider wies die Satzung vom 23.09.2019 Rechtsfehler auf, die behoben werden mussten. Nur so kann eine Genehmigung erzielt werden.
Die nun vorliegende Hauptsatzung wurde von der Kommunalaufsicht vorab geprüft und für rechtskonform eingestuft.
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Einstellung im Haushalt erforderlich? |
Ja |
Nein |
Jahr |
Summe |
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Gefertigt |
Verbandsgemeinde- bürgermeister |
Bürgermeister |
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Frau Schliebener |
Fabian Stankewitz |
Dietmar Schmidt |
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Anlagen:
Hauptsatzung