Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat stimmt der Entfernung des Verkehrszeichens „eingeschränktes Halteverbot“ zu.

Begründung:

Im Jahr 2009 kam es aufgrund diverser Veranstaltungen (u. a. Abi-Partys) im Kulturhaus zu Beeinträchtigungen der Anwohner in der Marktstraße. Diese gaben an, dass sie sich u. a. durch die parkenden Fahrzeuge in der Marktstraße in ihrer Nachtruhe gestört fühlen. Die Beeinträchtigung äußert sich durch minutenlanges lautes Erzählen, laute Musik aus den Fahrzeugen und lauten Zuschlagen der Autotüren sowie durch ständige An- und Abfahrten der PKWs.

Seitens der Verwaltung wurde daher damals vorgeschlagen, in der Marktstraße ab Ecke Satteldorfer Straße zusätzlich ein Verkehrszeichen „eingeschränktes Haltverbot“ mit dem Zusatzzeichen „Freitag 22 Uhr bis Sonnabend 6 Uhr“ aufzustellen.

Da diese Beeinträchtigungen aufgrund der nicht mehr stattfindenden Feiern nicht mehr gegeben sind, ist das Verkehrszeichen mit dem Zusatzzeichen nicht mehr erforderlich und kann entfernt werden.