Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die Anpassung des MKFZ-Planes des Programmjahres 2019 zum Städtebauförderprogramm „KSG“.
Der MKFZ-Plan ist als Anlage beigefügt
Begründung:
Für den zum 30.11.2018 eingereichten Fortführungsantrag des Programmjahres 2019 auf Förderung liegt uns seit dem 09.12.2019 der Zuwendungsbescheid vor. Der mit Zuwendungsbescheid genehmigte Kostenrahmen wurde ohne die Einzelmaßnahme Anbau an die OFW Gröningen in Höhe von 1.147.300 Euro festgesetzt. Durch die Reduzierung des Kostenrahmens und der Fördermittelbereitstellung in den Haushaltsjahren 2019 bis 2023 (beantragt 2019 bis 2021) ist der MKFZ-Plan entsprechend anzupassen. Die MKFZ-Plananpassung musste der Bewilligungsstelle spätestens bis zum 31.12.2019 zur Genehmigung vorgelegt werden.
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Einstellung im Haushalt erforderlich? |
Ja |
Nein |
Jahr |
Summe |
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X |
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Gefertigt |
Verbandsgemeinde- bürgermeister |
Bürgermeister |
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Ines Kühn |
Fabian Stankewitz |
Ernst Brunner |
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Anlagen:
MKFZ-Plan vom 23.12.2019