Beschluss: zurückgestellt

Der Bürgermeister ruft den Tagesordnungspunkt auf. Er macht die Mitglieder des Stadtrats darauf aufmerksam, dass heute noch keine Beschlussfassung erfolgt. Das Zahlenmaterial ist noch zu überarbeiten. Dazu dient die heutige Lesung. Die Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2021 erfolgt erst 2021. Herr Thamm bekommt das Rederecht.

 

Herr Thamm macht die Mitglieder darauf aufmerksam, dass die Erträge für die Stadt Kroppenstedt stark rückläufig sind. Besonders weist er auf die Gewerbesteuerentwicklung hin. Dementsprechend sind auch die Ausgaben für Projekte zu strecken. Der Ergebnisplan mit Stand 10.12.2020 weist einen Verlust aus. Auch die Folgen der Coronakrise sind bei der Einkommenssteuer erkennbar. Der Finanzmittelbestand ist nach dem aktuellen Entwurf weiterhin rückläufig. Damit müsste die Stadt Kroppenstedt zum Ende des Jahres 2021 einen Kassenkredit in Anspruch nehmen. Herr Thamm macht auf die Ausschüttungen von Bund und Land aufmerksam. Diese sind noch nicht eingearbeitet. Herr Thamm spricht das Thema Anpassung Grundsteuer B an. Dazu liegt den Stadträten eine Berechnung vor. Diese zeigt die Auswirkungen einer Erhöhung der Grundsteuer B von 365% auf 380% und 400 %.

Die Erläuterungen zu den Produktsachkonten werden vorgestellt.

Es wird über das Thema Baugebiet gesprochen. Der Stadtrat empfiehlt die Erschließung noch zu verzögern. Der Regenkanal soll Bestandteil des Haushalts 2021 werden.

 

Herr Thamm stellt das Projekt Gründerzentrum und den ausgewiesenen Eigenanteil der Stadt Kroppenstedt vor. Die Stadträte folgen der Empfehlung, dass das Projekt Bestandteil für den Haushaltsplan 2021 bleiben soll. Die Fördermittel sind eine wichtige Basis zur Entwicklung der Liegenschaft. Alternativen sehen die Ratsmitglieder nicht.

 

Der Beschluss der Haushaltssatzung soll am 17.02.2021 gefasst werden.

Die Sitzung wird von 21:15 Uhr – 21:20 Uhr unterbrochen.

 

Der Raum wird gelüftet.