a.       Herr Staginnus ist mit der Reinigungsregelung an nur 5 Tagen in der Sporthalle Gröningen nicht ganz einverstanden, da es vorher auch 6 Tage waren. Des Weiteren wird kritisiert, dass der Stadtrat Gröningen erst  im Nachhinein und aus der Presse erfahren hat, dass die Reinigungsleistungen über die Verbandsgemeinde durchgeführt werden. Es wird eine Gegenüberstellung der Kosten des privaten Reinigungsdienstleisters und der Verbandsgemeinde gefordert.

Herr Thamm informiert dazu, dass der private Reinigungsdienstleister die Aufträge zum 31.12.2019 aufgekündigt hat. Dies hat die Verbandsgemeinde zum Anlass genommen ein Jahr lang auszutesten, ob sich die Reinigung der kommunalen Einrichtungen mit eigenem Personal kostengünstiger darstellt. 

 

b.      Herr Julius-Gero Modler übergab Herrn Thamm eine handgeschriebene Liste zu den Gestaltungsvorschlägen der AVACON Trafostationen aus dem Kultur- und Sozialausschuss vom 09.03.2020.

 

c.       Frau Rhein erkundigt sich, ob die Scheiben der Buswartehalle im Grudenberg zur Reinigung entfernt worden sind. Der Bürgermeister informiert, dass die Scheiben kurz nach Bauende zerstört wurden. In der Diskussion wurde deutlich gemacht, dass die Buswartehalle wieder mit Seitenteilen ausgestattet werden muss. Die Ersatzbeschaffung von Glasscheiben als Seitenwände wäre kostenintensiv. Wenn das so gewollt ist, müsste der Stadtrat einen entsprechenden Beschluss fassen, so die Aussage des Bürgermeisters.

d.      Herr Dr. Modler bemängelte, dass in der neuen Straße „Grudenberg“ alle Einläufe der Straße „voll“ sind und fragte, wann der Bauhof hier mal tätig wird.

 

e.      Weiterhin kritisierte er den Zustand der gemeindeeigenen Baulandflächen, die auch im Internet zum Verkauf beworben werden, wie z.B. in Großalsleben Kirchstraße (Grünbewuchs). Die Flächen müssen beräumt und in Ordnung gehalten werden.

 

f.        Ebenso ging eine weitere Kritik in Richtung Bauamt-Bereich Tiefbau  hinsichtlich der schon lange versprochenen Zuarbeit für den Bereich des Rad-und Wegebaus, speziell für die Betonfeldwege, die durch die schwere Landwirtschaftstechnik in seinen Augen in den letzten Jahren zunehmend zerstört werden. Er wollte genau wissen,  ob Tonnagebegrenzungen möglich sind, wer für die Ahndung von Verstößen in diesem Bereich zuständig ist und welche Möglichkeiten hier hinsichtlich der Förderung/Instandsetzung bestehen. Eine rechtliche Prüfung wurde seines Wissens beauftragt.

 

g.       Herr Staginnus gab folgende Informationen aus der Beratung des Kultur- und Sozialausschusses zu geplanten Festen und der noch offenen Fragen:

-       am 24.06.2020 soll ein Kinderfest für alle Orte der Stadt Gröningen in Großalsleben in der Zeit von 16.00 bis 19.00 Uhr stattfinden. Es werden ca. 300 bis 400 Teilnehmer erwartet.

Ungeklärte Probleme aus der Sicht des Ausschusses sind:

·         Parkplatzfrage – Sperrung eines Feldweges in der Nähe – ca. 200 Autos. Nach Rücksprache mit dem Ordnungsamt sollte der Bürgermeister die Sperrung mit den Landwirten abstimmen. Der Bürgermeister schlägt jedoch vor, den stadteigenen Weg für diese Veranstaltung zu sperren und die Polizei entsprechend zu informieren.  

·         Es muss eine Toilettenanlage aufgestellt werden. Es würde die Möglichkeit bestehen von der FFW Alikendorf einen Toilettenwagen preiswert zu erhalten. Hier ist die Frage des Transportes offen, könnte dies der Bauhof machen? Der Bürgermeister erklärt, dass zur Spielplatzeröffnung in Gröningen zwei Dixie-Toiletten aufgestellt worden sind. Dies wäre hier auch völlig ausreichend.

-        Am 27.06.2020 soll in Gröningen in der Zeit von 13.00 bis 18.00 Uhr das „Fest der Vereine“ stattfinden. Bei der letzten Zusammenkunft haben sich die Vereine beklagt, dass in der Vergangenheit nur wenige Stadträte das Fest besucht hätten. Hier wird sich eine höhere Teilnahme gewünscht.

Des Weiteren wurde vom Ordnungsamt mitgeteilt, dass für die Veranstaltungen ein Formular auszufüllen ist.  Dem Ausschuss ging es um die Frage, wer die entsprechenden Genehmigungsanträge zu stellen hat. Herr Brunner antwortete, dass er das Ordnungsamt damit beauftragen wird.  Es wird gebeten, eine Info an alle Beteiligten zu geben, wie damit umgegangen werden soll.

 

Herr Staginnus informiert, dass sich der Kultur- und Sozialausschuss mit der Umlage der Betriebskosten der Sporthalle Gröningen beschäftigen soll. Dazu wurden im Januar 2020 Unterlagen von der Verwaltung abgefordert. Diese liegen noch nicht vor.  Herr Thamm informiert, dass die bisherige Bearbeiterin anderweitig eingesetzt wurde und deshalb nochmal eine E-Mail an die Hauptamtsleiterin geschickt werden soll.

 

Herr Staginnus erkundigt sich, bis wann Mittelanmeldungen für kulturelle Zwecke für das nächste Haushaltsjahr abgegeben werden müssen. Diese muss bis 30.09.2020 vorliegen, so Herr Thamm. In diesem Zusammenhang soll geprüft werden, ob bei der Bürgerstiftung Gröningen ein Zuschuss für kulturelle Zwecke / Veranstaltungen der Stadt beantragt werden kann.

Herr Brunner nutzt die Gelegenheit und bedankt sich bei den Mitgliedern des Kultur- und Sozialausschusses für die Erstellung und Verteilung des Kulturflyers. Er regt an, in diesem Jahr wieder das Museums- bzw. Oktoberfest durchzuführen, das in der Vergangenheit ausschließlich durch Spendengelder finanziert wurde, und gibt einige Tipps zur Umsetzung.   

 

h.      Herr Dr. Modler sprach an, dass es nach seiner Kenntnis ein relativ neues Fördermittelprogramm vom Land für die „Pflege von Kriegsdenkmälern und Grabstellen“ geben soll.

Die Friedhofsverwaltung sollte hier prüfen, ob über die bekannten Förderungen hinaus Fördermittel generiert werden können.