Sitzung: 25.02.2020 BA-KRS/003/2020
Vorlage: KRS/021/20-BV
Frau Bergner erläutert, dass
Herr Kaczur einen Antrag gestellt hat, über die Bauleitplanung Bauland zur
Erweiterung der Betriebsstätte zu schaffen. Zur Durchführung dieses Verfahrens
ist mit Herrn Kaczur ein städtebaulicher Vertrag, der die Aufgaben, Pflichten
und Kosten regelt, abzuschließen. Die Vorlage, insbesondere die Frage nach dem
Löschwasser wird diskutiert. Herr Kaczur erklärt, dass die Zisterne auf dem
Gewerbegrundstück gebaut werden soll. Zu klären sind die Kosten für den Bau der
Zisterne.
Auf Anfrage erläutert Frau
Bergner, dass der B-Plan geändert wird und da der F-Plan von der
Verbandsgemeinde zu ändern ist, werden hier alle Änderungen gesammelt und zu
einem gegebenen Zeitpunkt im Verbandsgemeinderat beschlossen.
Bis zum Stadtrat sind die Größe
und die Kosten für die Errichtung der Zisterne festzustellen und dann ist der
Vertrag zur Beschlussfassung im Stadtrat vorzubereiten. Das Brandschutzamt und
Herr Köhler (Abt. Brandschutz) der Verbandsgemeinde, sind bei dem Verfahren
einzubeziehen. Bis dahin sind die KRS/021/20 BV und KRS/023/20-BV bis zu Klärung auszusetzten.