Der Vorsitzende erteilt dem Kämmerer der Verbandsgemeinde, Herrn Thamm, das Wort.

Herr Thamm erläutert den Mitgliedern ausführlich den Haushaltsplan der Gemeinde. Er informiert, dass alle besprochenen Maßnahmen im Haushalt eingestellt sind und dementsprechend noch am Ergebnisbereich, dem Finanzplan und demzufolge auch am negativen Saldo gearbeitet werden muss. Auf Grund der Maßnahme KiTa ist die Aufnahme eines Kredites unumgänglich. Die im Haushalt aufgeführten Kommentare zu den baulichen Maßnahmen werden ausführlich erläutert und alle Fragen beantwortet.

Weiterhin wird über den Kreditvertrag zwischen dem Sportverein Blau Gelb Ausleben und der Erstattung nach Erhalt der Fördermittel über ein Leader-Projekt informiert.

Der Bürgermeister erläutert und begründet, dass sich die Einnahmen für den Straßenbau, Nussstraße (2021), Parkstraße (2022) und Ölmühlenweg (2023) um ca. 3 Jahre nach hinten verschieben werden.

Die Investitionspauschale ist von der Einwohnerzahl abhängig. Im vergangenen Jahr gab es noch zusätzlich den Investitionsimpuls und in den vergangenen Tagen gab es ein Schreiben, dass die Gemeinden zusätzlich eine Kommunalpauschale erhalten. Für die Gemeinde Ausleben beläuft sich der Betrag auf 51,0 T€. Der Kämmerer schlägt vor, diese Gelder für den Umbau der KiTa zu nutzen, um damit die Aufnahme des Kredites zu reduzieren.

Zu den Ausgaben im Bereich Liegenschaften berichtet Herr Schmidt, dass der Gemeinderat 2014 beschlossen hat, dass der Bürgermeister als gesetzlicher Vertreter zur Klärung der Eigentumsverhältnisse der 4 Garagen in der August-Bebel-Straße und die Fläche des Spielplatzes in Warsleben eingesetzt wird und die Mittel aus dem Sperrvermerk verwenden kann. Die Verwaltung wurde beauftragt, den Antrag des gesetzlichen Vertreters, an den Landkreis zu stellen.

Herr Schmidt erläutert, dass Maßnahme des Vorfluters in Üplingen, Badelebener Straße gemeinsam mit dem Tiefbau, TAV und UHV Großer Graben gelöst wird.

Die Vorplanung zur Nussstraße liegt bereits vor, aber auf Grund der Verschiebung beim Straßenbau ist keine Eile geboten. Auch der Ausbau der Triftstraße ist zu berücksichtigen.

Für die Umstellung der Straßenbeleuchtung in Warsleben sind 30 T€ mit einem Sperrvermerk versehen. Werden Fördermittel bewilligt, kann die Maßnahme durchgeführt werden.

 

Herr Thamm erläutert, dass er einen Vertrag zur Übertragung der Kindertagesstätte Ottleben erarbeitet und an den Landkreis zur Prüfung eingereicht hat. Nach Überprüfung wird der Vertrag zur Entscheidung dem Gemeinderat vorgelegt.

Für die Übertragung der Kindertagesstätte Ottleben auf die Verbandsgemeinde findet Ende Februar eine gesonderte Sitzung des Gemeinderates statt.

Herr Thamm erläutert die Aufteilung der Leistungen zwischen Gemeinde und Verbandsgemeinde. Da die Gemeinde Ausleben alle Leistungen vorfinanziert hat, erfolgt eine Erstattung durch die Verbandsgemeinde.

Die Aufnahme eines Kredites nach derzeitiger Haushaltslage wird erläutert. Für eine Darlehensneuaufnahme belaufen sich die Zinsen für 10 Jahre auf 0,12 % und 15 Jahre auf 0,38 %, 20 Jahre 0,52 %, 25 Jahre 0,58 %, 30 Jahre 0,65 % und auf 40 Jahre 0,82 %. Dabei geht man davon aus, dass die Zinsen über 20 Jahre noch sinken.

 

Die Mitglieder des Hauptausschusses schließen sich den Ausführungen des Bürgermeisters einstimmig an, dass die 51 T€ Kommunalpauschale in die Kreditierung der Kindertagesstätte aufgenommen werden sollen.

Alle weiteren Anfragen werden im Nachgang ausführlich erläutert.

 

Die Mitglieder des Hauptausschusses empfehlen dem Gemeinderat einstimmig die Beschlussfassung.