Sitzung: 18.11.2019 HA-AUS/002/2019
Vorlage: AUS/022/19-BV
Der
Vorsitzende erteilt dem Kämmerer der Verbandsgemeinde, Herrn Thamm, das Wort.
Herr
Thamm erläutert den Mitgliedern ausführlich den Haushaltsplan der Gemeinde. Er
informiert, dass alle besprochenen Maßnahmen im Haushalt eingestellt sind und
dementsprechend noch am Ergebnisbereich, dem Finanzplan und demzufolge auch am
negativen Saldo gearbeitet werden muss. Auf Grund der Maßnahme KiTa ist die
Aufnahme eines Kredites unumgänglich. Die im Haushalt aufgeführten Kommentare
zu den baulichen Maßnahmen werden ausführlich erläutert und alle Fragen
beantwortet.
Weiterhin
wird über den Kreditvertrag zwischen dem Sportverein Blau Gelb Ausleben und der
Erstattung nach Erhalt der Fördermittel über ein Leader-Projekt informiert.
Der Bürgermeister erläutert und begründet, dass
sich die Einnahmen für den Straßenbau, Nussstraße (2021), Parkstraße (2022) und
Ölmühlenweg (2023) um ca. 3 Jahre nach hinten verschieben werden.
Die Investitionspauschale ist von der
Einwohnerzahl abhängig. Im vergangenen Jahr gab es noch zusätzlich den
Investitionsimpuls und in den vergangenen Tagen gab es ein Schreiben, dass die
Gemeinden zusätzlich eine Kommunalpauschale erhalten. Für die Gemeinde Ausleben
beläuft sich der Betrag auf 51,0 T€. Der Kämmerer schlägt vor, diese Gelder für
den Umbau der KiTa zu nutzen, um damit die Aufnahme des Kredites zu reduzieren.
Zu den Ausgaben im Bereich Liegenschaften
berichtet Herr Schmidt, dass der Gemeinderat 2014 beschlossen hat, dass der
Bürgermeister als gesetzlicher Vertreter zur Klärung der Eigentumsverhältnisse
der 4 Garagen in der August-Bebel-Straße und die Fläche des Spielplatzes in
Warsleben eingesetzt wird und die Mittel aus dem Sperrvermerk verwenden kann.
Die Verwaltung wurde beauftragt, den Antrag des gesetzlichen Vertreters, an den
Landkreis zu stellen.
Herr Schmidt erläutert, dass Maßnahme des
Vorfluters in Üplingen, Badelebener Straße gemeinsam mit dem Tiefbau, TAV und
UHV Großer Graben gelöst wird.
Die Vorplanung zur Nussstraße liegt bereits
vor, aber auf Grund der Verschiebung beim Straßenbau ist keine Eile geboten.
Auch der Ausbau der Triftstraße ist zu berücksichtigen.
Für die Umstellung der Straßenbeleuchtung in
Warsleben sind 30 T€ mit einem Sperrvermerk versehen. Werden Fördermittel
bewilligt, kann die Maßnahme durchgeführt werden.
Herr Thamm erläutert, dass er einen Vertrag zur
Übertragung der Kindertagesstätte Ottleben erarbeitet und an den Landkreis zur
Prüfung eingereicht hat. Nach Überprüfung wird der Vertrag zur Entscheidung dem
Gemeinderat vorgelegt.
Für die Übertragung der Kindertagesstätte
Ottleben auf die Verbandsgemeinde findet Ende Februar eine gesonderte Sitzung
des Gemeinderates statt.
Herr Thamm erläutert die Aufteilung der
Leistungen zwischen Gemeinde und Verbandsgemeinde. Da die Gemeinde Ausleben alle Leistungen vorfinanziert
hat, erfolgt eine Erstattung durch die Verbandsgemeinde.
Die Aufnahme eines Kredites nach derzeitiger
Haushaltslage wird erläutert. Für eine Darlehensneuaufnahme belaufen sich die
Zinsen für 10 Jahre auf 0,12 % und 15 Jahre auf 0,38 %, 20 Jahre 0,52 %, 25
Jahre 0,58 %, 30 Jahre 0,65 % und auf 40 Jahre 0,82 %. Dabei geht man davon
aus, dass die Zinsen über 20 Jahre noch sinken.
Die Mitglieder des Hauptausschusses schließen
sich den Ausführungen des Bürgermeisters einstimmig an, dass die 51 T€
Kommunalpauschale in die Kreditierung der Kindertagesstätte aufgenommen werden
sollen.
Alle weiteren Anfragen werden im Nachgang
ausführlich erläutert.
Die Mitglieder des Hauptausschusses empfehlen
dem Gemeinderat einstimmig die Beschlussfassung.