Der Vorsitzende ruft den Tagesordnungspunkt auf. Es liegt ein Schreiben der Kommunalaufsicht vor, nach dem der Antrag von Herrn Dr. Modler aus dem Haupt- und Finanzausschuss für unzulässig erklärt wird.

 

Herr Dr. Modler und Herr Julius Modler betreten um 19:06 Uhr den Sitzungsraum. Es sind 15 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

 

Herr Bollmann erfragt, welche Ausschüsse zukünftig die Stadt Gröningen in der Hauptsatzung verankern wird.

 

Herr Julius Modler stellt den Antrag, dass der Kultur- und Sozialausschuss erhalten bleibt. Er führt zu seinen Gründen aus.

 

Im Gremium findet ein Meinungsaustausch statt.

 

Der Vorsitzende ruft zur Abstimmung auf.

 

Abstimmungsergebnis Antrag J. Modler:

 

Ja:

11

Nein:

1

Enthaltung:

3

 

Der Antrag wurde angenommen. Der Kultur- und Sozialausschuss bleibt damit erhalten.

 

Herr Althaus erfragt die Festlegung der Wertgrenzen. Herr Stankewitz beantwortet das Zustandekommen der Wertgrenzen.

 

Herr Althaus stellt den Antrag, die Wertgrenzen entsprechend der derzeitigen Regelung beizubehalten.

 

Es findet ein Meinungsaustausch statt.

 

Der Vorsitzende ruft zur Abstimmung auf.

 

Abstimmungsergebnis Antrag Herr Althaus:

 

Ja:

4

Nein:

10

Enthaltung:

1

 

Der Antrag hat keine Mehrheit gefunden. Es bleibt beim Vorschlag der Verwaltung.

 

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

 

Der Vorsitzende ruft zur Abstimmung auf. Der Beschlussvorschlag wird mehrheitlich mit 11 Ja-Stimmen und 4 Gegenstimmen angenommen.