Sitzung: 06.10.2022 VGR/017/2022
Der Vorsitzende ruft den Tagesordnungspunkt
auf.
Herr Dippe bekommt das Wort. Er führt zu den aktuellen
Kostensteigerungen in den Projekten Grundschule Hamersleben und
Kindertagesstätte Ausleben aus. Er macht sich große Sorgen um die finanzielle Stabilität
der Verbandsgemeinde. Er bittet die Verwaltung im nächsten Sitzungsblock
dazustellen, wie langfristig die Zahlungsfähigkeit der Verbandsgemeinde
aussieht. Weiterhin möchte er wissen, ob Fördermittel für die Grundschule
Hamersleben eingeworben werden konnten.
Herr Stankewitz nimmt die Sorgen zur Kenntnis. Er verweist auf seine
Informationen, dass derzeit keine neuen Projekte anzufangen sind. Konsequent
müssen die begonnenen Maßnahmen abgearbeitet werden. Das gilt auch für die
Mitgliedsgemeinden. Im Rahmen der Haushaltsplanung werden aus seiner Sicht alle
Forderungen erfüllt. Der Ergebnis- und Finanzplan zeigen auch über das Planjahr
Trends auf. Daher ist zu erkennen, wie es mittelfristig um die Finanzlage der
Verbandsgemeinde bestellt ist.
Für das Projekt Grundschule Hamersleben war es der Verwaltung nicht
möglich Fördermittel zu beantragen. Angekündigte Aufrufe blieben aus. Auch bei
der KFW war eine Beantragung derzeit nicht möglich.
Herr Gürke regt die Verschiebung der Ausschüsse aufgrund der Haushaltsberatungen
an. Weiterhin möchte er den aktuellen Stand zum Thema Breitbandausbau erfahren.
Er sorgt sich um die fristgemäße Fertigstellung und die Budgets.
Herr Stankewitz sichert zu, dass die Verwaltung auf die Vorsitzenden
zugeht, wenn noch keine Haushaltszahlen vorliegen. Die Beratungen werden dann
entsprechend verschoben.
In Sachen Breitband laufen die Arbeiten derzeit planmäßig und mit einer
deutlich besseren Qualität als zu Beginn. Allerdings benötigt ein derartiges
Projekt Zeit, da die Infrastruktur komplett neu hergestellt wird und zahlreiche
Partner beteiligt sind. Im Rahmen der Haushaltsplanung 2022 wurden die Mittel
vom Fachamt entsprechend der aktuellen Kostenhochrechnung angemeldet und
geplant. Derzeit ist ihm zum Finanzplan keine Unterdeckung bekannt.
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.