Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Der Vorsitzende ruft den Tagesordnungspunkt auf. Der Beschlussvorschlag wurde als Empfehlung der CDU-Fraktion in den Hauptausschuss eingebracht.

 

Herr Gürke erfragt, ob der Abbruch der Mauer Bestandteil des LVs ist.

Der Vorsitzende geht aufgrund einer Vorabstimmung mit der Verwaltung davon aus, dass diese noch nicht erfasst ist.

 

Herr Gürke bittet während der Abbruchmaßnahme um Prüfung einer Auftragserweiterung.

 

Es gibt keine weiteren Fragen.

Der Vorsitzende ruft zur Abstimmung auf. Der Beschlussvorschlag wird einstimmig angenommen.