Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Der Vorsitzende ruft den Tagesordnungspunkt auf und erfragt Rückfragen der Mitglieder.

 

Herr Schröder erfragt, was die Ursache ist und ob in Zukunft weitere Beschlüsse notwendig werden würden.

 

Herr Stankewitz führt aus der Begründung der Vorlage aus. Er stellt dar, dass die Verbandsgemeinde alle Stunden an die Gemeinden weiterberechnet, die auch für gemeindliche Aufgaben geleistet werden. Die tatsächliche Zahl schwankt aus unterschiedlichen Gründen. Auf der einen Seite kann es zu einem geringen Bedarf bei Aufgaben der Verbandsgemeinde in den KITAs und Schulen kommen, aber auch z.B. durch einen harten Winter zu einem erhöhten Bedarf der Gemeinde kommen. Die eingestellten Budgets für den Bauhof im Gemeindehaushalt beruhen auf Annahmen der Vorjahre. Eine Verschiebung ist nicht vollständig auszuschließen.

 

Es gibt keine Rückfragen zum Beschlussvorschlag.

Der Vorsitzende ruft zur Abstimmung auf.

Der Beschlussvorschlag wird einstimmig mit einer Enthaltung angenommen.