Der Bürgermeister ruft den Tagesordnungspunkt auf. Herr Brunner erfragt bei den Mitgliedern mögliche Hinweise, Rückmeldungen und Rückfragen.

Herr Dr. Modler kritisiert die Formulierung. Er wollte nur die Ausschussvorsitzenden nachträglich eingepflegt haben und keine Diskussion über die Höhe führen. Die Verwaltung hat aus seiner Sicht lediglich die Ausschussvorsitzenden vergessen. Dies wollte er im Hauptausschuss allen Mitgliedern bekannt geben und durch den Beschluss im Stadtrat heilen.

 

Herr Stankewitz erklärt den Hintergrund und das Ziel der Vorlage. Alle Mitglieder sollen durch die Auswahlmöglichkeit mitgenommen werden.

Der Bürgermeister ruft zur Abstimmung über Punkt 1 auf.
Abstimmungsergebnis Punkt 1:

 

Ja:

0

Nein:

11

Enthaltung:

5

Für den Punkt 1 konnte keine Mehrheit gefunden werden.

Daher ruft der Bürgermeister zur Abstimmung über den Punkt 2 der Beschlussvorlage auf.

 

Abstimmungsergebnis Punkt 2:

 

Ja:

10

Nein:

0

Enthaltung:

6

 

Der Beschlussvorschlag im Punkt 2 wurde mit 9 Ja-Stimmen und sechs Enthaltungen mehrheitlich angenommen.

 

Beschluss Nr. 111/15/2021