Der Vorsitzende ruft den Tagesordnungspunkt auf. Er erteilt Herrn Stankewitz das Wort.

 

Herr Dr. Modler betritt um 19:14 Uhr den Sitzungsraum. Damit sind 8 stimmberechtigte Mitglieder des Ausschusses anwesend.

 

Herr Stankewitz stellt den Mitgliedern den Vorbericht der Haushaltssatzung vor. Dieser lag zur Arbeitsberatung noch nicht vor. Dabei stellt er den Mitgliedern die Ergebnisse aus der vorläufigen Finanzrechnung vor. Der Haushalt 2021 ist nicht ausgeglichen. Aufgrund der Überschüsse kann dieser allerdings bestätigt werden. Jedoch sind die gesteckten Ziele sehr ambitioniert. Es gibt derzeit keinen weiteren Spielraum für Werterhaltungsmaßnahmen bzw. Investitionen. Der Kassenbestand reduziert sich zum Ende des Haushaltsjahres 2021 auf rund 300 TEUR. Durch Überschneidungen im Mittelfluss kann es also zur Inanspruchnahme des Kassenkredits kommen. Dieser ist auf knapp 700 TEUR beschränkt. Herr Stankewitz gibt den Hinweis auf die Haushaltssatzung. Anschließend stellt er die wesentlichen Investitionen vor.

 

Herr Brunner bedankt sich für die Ausführungen.

 

Herr Dr. Modler hinterfragt die Kosten pro gefälltem Baum und die Vergabe der Leistungen.

 

Herr Stankewitz führt aus, dass die Maßnahmen individuell nach Angebotsabgabe vergeben werden. Die Maßnahme an der Bahnstrecke in Krottorf war eine gemeinsame Maßnahme mit der Bahn. Die Stadt Gröningen hat sich daran beteiligt, da die Genehmigungsverfahren an Bahngleisen sehr umfangreich sind.

 

Herr Dr. Modler erfragt, inwieweit Planungskosten für den Radewegebau enthalten sind.

 

Herr Stankewitz führt aus, dass keine Mittel im Haushaltsplan eingestellt sind. Das liegt daran, dass der Haushalt durch die verschiedenen investiven Maßnahmen bereits sehr strapaziert ist. Es sollte im Haushalt 2022 eine Summe von rund 10-20TEUR für Planungen eingestellt werden. Es ist zu erwarten, dass auch in zukünftigen Jahren Fördermittel für den Radwegebau von Bund und Land zur Verfügung gestellt werden.

 

Es liegen keine weiteren Fragen der Mitglieder vor.

Der Vorsitzende ruft zur Abstimmung auf.

 

Der vorliegende Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 wird einstimmig zur Beschlussfassung durch den Stadtrat empfohlen.