Sitzung
SR-GRÖ/005/2019
Mandant
Stadt Gröningen
Gremium
Stadtrat Gröningen
Raum
Gröningen, Grabenstraße 14 (Sitzungssaal)
Datum
16.12.2019
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil
 
Ö 3
Verpflichtung sachkundiger Einwohner in den beratenden Ausschüssen des Stadtrates Gröningen
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Entscheidung über die Einwendungen der Niederschrift der Sitzung am 07.10.2019
 
Ö 6
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 8
Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Gröningen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 GRÖ/025/19-BV
Ö 9
Widmung von sonstigen öffentlichen Straßen bzw. Wegen

Beschluss: zurückgestellt

 GRÖ/026/19-BV
Ö 10
Einziehung von Straßen bzw. Wegen gemäß § 8 Straßengesetz für das Land Sachsen-Anhalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 GRÖ/027/19-BV
Ö 11
Festlegung des endgültigen Beitragssatzes für straßenbauliche Maßnahmen im Abrechnungsjahr 2018 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Gröningen in der Abrechnungseinheit I - Großalsleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 GRÖ/036/19-BV
Ö 12
Satzung über die Festlegung des Beitragssatzes zur Vorausleistung zu den voraussichtlichen Investitionsaufwendungen im HJ 2019 für straßenbauliche Maßnahmen zur Erhebung wiederkehrender Beiträge in der Abrechnungseinheit I - Großalsleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 GRÖ/037/19-BV
Ö 13
Fortführung des Programms "Förderung von kleineren Städten und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke" KSG - im Programmjahr 2020 und Aufnahme von Maßnahmen in den MKFZ-Plan für das PJ 2020 der Stadt Gröningen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 GRÖ/039/19-BV
Ö 14
Städtebauförderprogramm "Förderung von kleineren Städten und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke" KSG - Änderung des MKFZ-Planes PJ 2015 der Stadt Gröningen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 GRÖ/040/19-BV
Ö 15
Überplanmäßiger Aufwand / Straßenunterhaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 GRÖ/038/19-BV
Ö 16
überplanmäßige Ausgabe für den Spielplatz Gröningen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 GRÖ/042/19-BV
Ö 17
Genehmigung von weiteren über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
 
Ö 18
Annahme einer Spende für den Spielplatz Gröningen

Beschluss: zurückgestellt

 GRÖ/043/19-BV
Ö 19
Annahme von weiteren Spenden
 
Ö 20
Betriebskostenzuschuss der Vereine für die Sporthalle Gröningen
 GRÖ/044/19-IV
Ö 21
Informationen und Mitteilungen des Bürgermeisters und der Verwaltung
 
Ö 22
Anfragen, Anregungen und Hinweise der Mitglieder
 
Ö 23
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 30
Schließung der Sitzung